Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael E. • 09.08.2008
Antwort von Stefan Walter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.08.2008 (...) Wenn Sie mehr tun wollen: Engagieren Sie sich bei einer der großen Umweltorganisationen (oder gerne auch bei uns), z.B. beim Bund Naturschutz oder bei Greenpeace, gründen Sie einen Gentechnik-Arbeitskreis, organisieren Sie Demonstrationen in Forstwiesen oder Straß oder einen Infostand in der Fußgängerzone. Hilfestellung dafür erhalten Sie gerne. (...)
Frage von Reinhard M. • 09.08.2008
Antwort von Franz Rieger CSU • 29.08.2008 (...) in Bezug auf Ihre Anfrage, für die ich mich herzlich bedanke, teile ich Ihnen Folgendes mit: Ein gesetzlicher Nichtraucherschutz ist vor allem deswegen notwendig, da wir pro Jahr in Folge des Passivrauchens ca. 3.300 Tote in Deutschland zu verzeichnen haben und Versuche, auf freiwilliger Basis den Nichtraucherschutz in der Gastronomie zu verbessern, scheiterten. (...)
Frage von Reinhard M. • 09.08.2008
Antwort von Richard Spieß Die Linke • 10.08.2008 (...) Was hier in Bayern zur Zeit abläuft, ist eine, durch die CSU geduldete Verhöhnung des Gesetzgebers. Durch die Tolerierung der Raucherclubs werden die Gaststätten die sich an das Gesetz halten erheblich benachteiligt, was aus meiner Sicht gegen den freien Wettbewerb, der sonst immer so hochgehalten wird, verstößt. Wer einen Verein für Raucher betreibt sollte keine Lizenz für den Ausschank von Getränken erhalten, was ja nicht nötig wäre um zu rauchen. (...)
Frage von Reinhard M. • 09.08.2008
Antwort von Margit Wild SPD • 10.08.2008 (...) Ich werde mich nicht dafür einsetzen, dass das Verbot generell wieder aufgehoben wird. (...)
Frage von Reinhard M. • 09.08.2008
Antwort von Otto Zeitler CSU • 08.09.2008 Sehr geehrter Herr Mader,
zu Ihrer Frage:
Nein.
Mit freundlichen Grüßen
Otto Zeitler MdL
Frage von Angelika S. • 09.08.2008
Antwort von Ursula Männle CSU • 25.08.2008 (...) Zur allgemeinen Bewertung der Flughafenerweiterung verweise ich auf meine Antworten bei den anderen Fragestellern. (...) mit falschen Informationen (siehe Internet SPD Aubing, wo zudem geradezu zum Abgeornetenmobbing aufgerufen wird) verstärkt werden und eine rationale Diskussion dadurch erschwert wird. (...)