Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort 19.05.2009 von Evelyne Gebhardt SPD

(...) bitte haben Sie Nachsicht, wenn ich mich zu Aussagen anderer Politiker nicht äußere. Über das geplante Gesetz zur Sperrung von Seiten mit kinderpornographischen Inhalten entscheidet der Bundestag. Als Abgeordnete des Europäischen Parlaments bin ich nicht an dieser Entscheidung beteiligt aber ich kann Ihnen mitteilen, dass die SPD-Fraktion im Bundestag das Thema mit der gebotenen Genauigkeit behandelt. (...)

Portrait von Rainer Wieland
Antwort 24.06.2009 von Rainer Wieland CDU

(...) Wäre es also nicht schon ein großer Erfolg, wenn diese Mehrheit der Benutzer künftig keinen Zugriff mehr auf Kinderpornographie im Internet hätte und damit wahrscheinlich auch vielen Kindern Missbrauch und Qualen präventiv erspart werden könnten, weil schlicht der "Markt für Kinderpornographie" stark einbräche? Ich bin der Meinung: ja! (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 07.09.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Wie Sie sicherlich den Medien entnommen haben, wurde zwischenzeitlich aufgrund der Forderung meiner Partei der Grundsatz „Löschen vor Sperren“ im Gesetz verankert. Immer dort, wo es möglich ist, soll das Bundeskriminalamt auf eine Löschung solcher Seiten hinwirken. (...)

Antwort 03.06.2009 von Artur Kalka Tierschutzpartei

(...) unsere Partei unterstützt NICHT die vegane Ernährungsweise für als Haustiere gehaltene Hunde und Katzen. Vielleicht haben Sie eine Einzelmeinung gehört oder gelesen. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 23.05.2009 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) der Gesetzgeber hat keine Ausnahme für sogenannte Einhand-Rettungsmesser gemacht. Das bedeutet, dass Sie ein solches Messer nicht in Ihrer Hosentasche herumtragen dürfen. (...)

Portrait von Angelica Schwall-Düren
Antwort 15.05.2009 von Angelica Schwall-Düren SPD

(...) Sobald dem Deutschen Bundestag ein Gesetzentwurf vorliegt, wird darüber zu beraten sein, ob Paintball, Paintballetc. zukünftig als Ordnungswidrigkeit geahndet werden sollen. (...)