Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Markus Rinderspacher
Antwort von Markus Rinderspacher
SPD
• 05.09.2008

(...) Es ist in den Presse-, Rundfunk- und Mediengesetzen der Länder und im Rundfunkstaatsvertrag verankert. (...) Sind diese gewährleistet, sind Medien verpflichtet, die Gegendarstellung ohne schuldhaftes Zögern in der nächsten Ausgabe an gleicher Stelle und in gleicher Aufmachung zu veröffentlichen. (...)

Portrait von Horst Seehofer
Antwort von Horst Seehofer
CSU
• 30.10.2008

(...) Laut einer aktuellen Umfrage von Emnid verlangen 70% der Bundesbürger ein Anbauverbot für den Gen-Mais MON810. So wie die Ablehner die Möglichkeit haben müssen, gentechnikfrei zu produzieren, schützt unser Grundgesetz auch das Recht der Befürworter, die verfügbaren Technologien zu nutzen. (...)

Portrait von Gabriele Olbrich-Krakowitzer
Antwort von Gabriele Olbrich-Krakowitzer
ÖDP
• 04.09.2008

(...) Auch wenn der BGH die Grenze zwischen Tötung und Schwangerschaftsabbruch mit dem Einsetzen der Geburtswehen definiert (diese Grenze hat Herr Hahn erwähnt), so ist dies juristische Wortklauberei, weil davon das Strafmaß abhängt. Ob es nun als Schwangerschaftsabbruch oder als Mord bezeichnet wird, das Ergebnis eines Schwangerschaftsabbruches ist (fast) immer, dass ungeborenes LEBEN vernichtet und damit einem Menschen die Zukunft genommen wird. Besonders schrecklich und nicht zu vergessen sind nämlich auch die Fälle, bei denen die Ungeborenen einen Abbruch überleben! (...)

Antwort von Andreas Lösche
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.09.2008

(...) Das Grund- und Hauptschulsterben auf dem Lande ist ein bayernweites Problem, das nicht nur zu weiten Schulwegen für die Kinder führt. Eine Gemeinde ohne Schule verliert auch ihre Attraktivität für Familien, es kommt zu weniger Zuzügen, am Ende muss auch der Kindergarten schließen. (...)

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