Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helga Koch
Antwort von Helga Koch
SPD
• 14.09.2008

(...) DSL - Versorgung gehört heute zur Daseinsvorsorge und ist auch für den Ländlichen Raum ein absolutes Muss. (...) 2.) Heute kann deshalb nur mit einem steuerfinanzierten Förderprogramm die flächendeckende Versorgung mit DSL sichergestellt werden. (...) Die von der CSU in Bayern zur Verfügung gestellten 19 Mio Euro sind bei einem Investitionsbedarf von etwa 260 Mio Euro bei weitem nicht ausreichend. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 11.02.2009

(...) ich finde, alle Schülerinnen und Schüler sollen die Möglichkeit haben, auf gute Schulen zu gehen - am Geld darf es nicht scheitern! Beispielsweise gibt es die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen, SchülerBAföG zu beantragen. Mehr dazu findest Du im Internet unter www.bafoeg.bmbf.de . (...)

Portrait von Rolf Kramer
Antwort von Rolf Kramer
SPD
• 16.09.2008

(...) Zur Frage einer möglichen Zusammenarbeit mit der Partei "Die Linke" hat die SPD klare Beschlüsse gefasst, die sich an den Leitlinien des Hamburger Parteitages orientieren. Diese drücken deutlich aus, dass die SPD eine selbstbewusste Partei ist, mit der Zielsetzung eine Politik zu gestalten, die wirtschaftlichen Erfolg, ökologische Vernunft und soziale Gerechtigkeit gleichermaßen verwirklicht. (...)

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