Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.06.2009 von Jörg-Otto Spiller SPD
(...) 3) Mit der Wiedererlangung der Hauptstadtfunktion ist Berlin wieder zu einer der großen Metropolen Europas geworden. (...)
Antwort 05.06.2009 von Josef Göppel CSU
(...) Für die Stadt Berlin hat der Umzug des Parlaments und der Ministerien aber schon viel bedeutet. Mein persönlicher Eindruck ist, dass dies für Berlin das Ende der großen Umbruchszeit nach dem Fall der Mauer markiert hat. (...)
Antwort 08.06.2009 von Silvia Schmidt SPD
(...) Nicht alles, was einzelne Petenten vorbringen, muss von uns Abgeordneten auch 1 zu 1 umgesetzt werden. Aber die Abgeordneten tun gut daran, die Petitionen mit in ihre Entscheidung einzubeziehen. Das tue ich persönlich und daher sehe ich den Sinn von Petitionen auch nicht infrage gestellt. (...)
Antwort 19.06.2009 von Jens Ackermann FDP
Sehr geehrte Frau Müller,
Antwort 02.06.2009 von Engelbert Wistuba SPD
(...) Online-Petitionen sind in einer Zeit, in der die Nutzung des Internets zum Alltag gehört, eine gute Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger, für sich das Petitionsrecht in Anspruch zu nehmen. Vergangene Beispiele -und auch die aktuelle Petition- zeigen, dass viele Bürgerinnen und Bürger davon Gebrauch machen. (...)