Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gudrun Brendel-Fischer
Antwort von Gudrun Brendel-Fischer
CSU
• 12.09.2008

(...) das Rauchen werden und wollen wir nicht verbieten. (...) Es gab eine Gruppe von Abgeordneten, die es in kleinen Einraumgaststätten den Wirten freistellen wollte, ob sie sich als NR- oder R-Gaststätte outen. (...) Nun haben wir eine Regelung, dass in der Gastronomie und in Kneipen Rauchverbot herrscht. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 17.09.2008

(...) nicht selten kommt es vor, dass konservative Politer und Journalisten in Angriffen auf einen Politiker der Linken übereinstimmen. Die Linke ist die einzige Partei, die friedenspolitisch auftritt und den Neoliberalismus ablehnt. Dafür ernten wir Gegnerschaft, aber auch immer mehr Stimmen bei Wahlen. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 22.01.2009

(...) Eine Nutzung als Haltepunkt von Regionalexpresszügen ist nach Auskunft der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg aus fahrplantechnischen Gründen nicht möglich. Insofern ist ein Zusammenhang mit dem Verkehrsprojekt „Stuttgart 21“ nicht gegeben. (...)

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