Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicole Schley
Antwort von Nicole Schley
SPD
• 22.09.2008

(...) Zur Verhinderung des Baus der dritten Startbahn hatten wir im Landkreis bereits mehrere auch öffentliche Diskussionen mit Franz Maget und Christian Ude. Realistisch betrachtet dürfte es schwierig werden, den Bau zu verhindern, da die Gesellschaftsanteile zu 51% beim Freistaat Bayern liegen, und damit ein Eingriff in die Planungshoheit für die SPD in unserem Landkreis kaum möglich ist - es sei denn, die Wachstumsprognosen und Kostenprognosen erweisen sich als falsch angesetzt. (...)

Portrait von Stephan Mayer
Antwort von Stephan Mayer
CSU
• 14.10.2008

(...) Die verkehrliche Erschließung unserer Region durch die A 94 und den zweigleisigen Ausbau sowie die Elektrifizierung der Bahnlinie München-Mühldorf-Freilassing-Österreich gehören zu meinen Hauptaufgaben. (...)

Antwort von Wilfried Rahe–Rettenbeck
ÖDP
• 15.09.2008

(...) Mir ist unerfindlich, warum man sich auf eine Linienführung über Dorfen durch das Isental versteift hat. Ein Blick auf die Landkarte genügt doch um zu sehen, dass es schneller, kostengünstiger und Natur schonender ist, eine bestehende Straße auszubauen, statt eine neue Trasse durch eine weitgehend unberührte Landschaft zu schlagen. Jetzt muss das Verwaltungsgericht in Leipzig entscheiden. (...)

Frage von Bernhard K. • 14.09.2008
MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 14.09.2008

(...) Damit steht sie auch hinter dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das Abtreibungen nach wie vor als illegal bezeichnet. (...) Denn durch Strafen wird die Zahl der Abtreibungen nicht verringert, wie die Statistiken aus der Zeit der Weimarer Republik zeigen. (...) Daher versucht die ödp ganz entschieden, die Gründe für die Abtreibungen zu bekämpfen. (...)

Portrait von Christa Stewens
Antwort von Christa Stewens
CSU
• 24.09.2008

(...) Bayern ist in seiner wirtschaftlichen Entwicklung auch in Zukunft abhängig von einer gut ausgebauten und funktionierenden Infrastruktur und dem damit erforderlichen Ausbau der Verkehrsachsen, deshalb werde ich mich auch weiterhin im Rahmen meiner Möglichkeiten für eine vernünftiges Verkehrsnetz einsetzen. (...)

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