Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Max Straubinger
Antwort 02.02.2009 von Max Straubinger CSU

Sehr geehrte Frau Bornschein,

ohne Übersendung des Beitragsbescheides kann ich Ihre Frage leider nicht beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Max Straubinger, MdB

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 03.02.2009 von Sebastian Edathy SPD

(...) Gleichwohl sind sich die Migrationspolitiker der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag darin einig, dass die Sprachnachweis-Regelung zu gegebener Zeit auf den Prüfstand gestellt werden muss. Mich Erreichen laufend Hinweise auf eine uneinheitliche Umsetzung des Sprachnachweis-Erfordernisses, zudem kann es meines Erachtens nicht richtig sein, dass in der Regel der Antrag auf Ehegatten-Nachzug erst gestellt werden kann, wenn der Sprachnachweis erbracht ist - dieser sollte im laufenden Antragsverfahren auch nachgereicht werden können. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort 05.03.2009 von Axel Schäfer SPD

(...) Die Vorgänge im DB-Konzern haben uns alle erschüttert. Die Beschäftigten wurden unter Generalverdacht gestellt und durchleuchtet. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort 11.02.2009 von Martin Dörmann SPD

(...) Unabhängig vom Inhalt stimmt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln grundsätzlich keinem von der Partei „Pro Köln“ gestellten Antrag zu. Wie Sie sicherlich wissen, vertritt diese Partei rechtsradikale Positionen. (...)