Antwort 23.07.2009 von Detlef Dzembritzki SPD
Sehr geehrte Frau Schmicke,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.07.2009 von Ralf Hauboldt Die Linke
(...) Sie können als Anlieger bei Ihrem Zweckverband nach Abwägung der Verhältnismäßigkeit der Mittel, einen Antrag auf Aufhebung des Anschluss- und Benutzungszwanges stellen. Je nach örtlichen Gegebenheiten soll aus unserer Sicht eine Aufhebung des Anschluss- und Benutzungszwanges durch eine Alternative in Form biologischer Kläranlagen möglich sein. (...)
Antwort 26.09.2009 von Ulla Schmidt SPD
(...) vielen Dank für Ihre E-Mail. Mit dem Podologengesetz hat der Bundesgesetzgeber die Zulassung zum Beruf des Podologen geregelt. Es handelt sich beim Podologengesetz um ein Ausbildungsgesetz mit geschützter Berufsbezeichnung. (...)
Antwort ausstehend von Christian Pieruschka SPD
Antwort 20.07.2009 von Ulla Petersen-Cassö BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich habe mir ebenfalls erlaubt genauer hinzusehen und musste bei meinen Recherchen feststellen, dass Sie Vorsitzender der sogenannten EID-Partei in Zittau sind, die dem rechten Spektrum zugeordnet ist. Ich sehe daher keine Diskussionsgrundlage. Hier beziehen ich und Bündnis 90 DIE GRÜNEN klar Position. (...)
Antwort 20.07.2009 von Stephan Meyer CDU
(...) Im Sächsischen Landtag würde ich gerne auch meine fachlichen Kompetenzen im Bereich der Energie- und Umwelt- sowie der Wissenschaftspolitik einbringen, um in unserem ländlich geprägten Dreiländereck diese Standortfaktoren besser nutzen zu können. (...)