Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Wer auch nur ein bisschen die Materie kennt, weiß, wie vielfältig die Auswege sind, die gefunden wurden. Gesetzliche Mindestlöhne stehen oft allenfalls auf dem Papier und kommen denen, die sie theoretisch bekämen sehr oft nicht zugute. Einen Vergleich mit eingeführten Mindestlöhnen in anderen Ländern halte ich im Übrigen für unredlich, es sei denn, die Forderung zielt ebenfalls darauf ab, die Sozialversicherungs- und Steuersysteme dieser Länder in der Bundesrepublik einzuführen. (...)
(...) Ich bin 1995 beigetreten, weil die GRÜNEN die einzige Partei sind, die sich diese Ziele zur Aufgabe gemacht haben. Auch in anderen Parteien gibt es ökologisch aufmerksame Menschen, die haben sich aber noch nie gegen die Lobby der alten Industrien durchgesetzt. (...)
(...) Besonderes Augenmerk lege ich dabei natürlich vor allen Dingen auf junge Menschen. Sie sind es die durch den demografischen Wandel immer weniger und dadurch zu einer neuen Minderheit werden. Junge Menschen müssen auch im Parlament wieder stärker vertreten sein, damit ihre Interessen gewahrt und vertreten werden können. (...)
(...) Wichtig hierbei: Der Grundsatz einer jeden Förderung muss sich an der langfristigen Tragfähigkeit messen lassen. Nach Aussage des zuständigen Wirtschaftsministeriums ist deshalb eine Förderung für Photovoltaikanlagen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz hinaus nicht notwendig und Thüringen auch nicht geplant. (...)
