Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerald Weiß
Antwort 09.10.2009 von Gerald Weiß CDU

(...) Die CDU/CSU wird die Umsetzung der UN-Konvention zusammen mit den betroffenen Menschen erörtern. Wie die Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderungen, etwa im Fall der individuellen Mobilität, konkret ausgestaltet werden, wird sich erst nach der Erörterung zeigen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 22.09.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Von zentraler Bedeutung für Menschen mit Behinderungen ist die barrierefreie Mobilität, im öffentlichen Bereich, wie zum Beispiel Schulen, Verwaltungsgebäude und öffentliche Verkehrsmittel, aber auch im privaten Leben, wie etwa dem uneingeschränkten Zugang zu Medien. Da gibt es noch einen großen Handlungsbedarf, für die die Fachkonferenz zur Barrierefreiheit Anstöße zur Umsetzung der in der Behindertenrechtskonvention anerkannten Rechte gegeben hat: so z.B. Erarbeitung von Mindeststandards und Leitlinien zur Zugänglichkeit von Einrichtungen und Diensten, die der Öffentlichkeit zugänglich sind, und zur barrierenfreien Nutzung des Internets. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 17.09.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir wollen, dass Menschen die Unterstützung bekommen, die sie benötigen, um am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können. Neben Barrierefreiheit und Antidiskriminierung geht dies vor allem über so genannte Nachteilsausgleiche. Leider sind diese bislang wenig bedarfsgerecht und oftmals umständlich zu beantragen. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 07.09.2009 von Reinhard Grindel CDU

(...) das ist eine Entscheidung des Kreistages. Ich würde es sehr begrüßen, wenn die Schülerbeförderung auch für die weiterführenden Schulen gewährleistet werden könnte. (...)

Portrait von Johannes Lohmeyer
Antwort 06.09.2009 von Johannes Lohmeyer FDP

(...) Ich halte Amokläufe für ein gesellschaftliches Problem; insbesondere die Tatsache, dass diese vorher in Internetforen angekündigt werden und dies niemanden zum Handeln veranlasst. Hier sollte m.E. (...)

Portrait von Gesa Tralau
Antwort 11.09.2009 von Gesa Tralau SPD

(...) Meine Ziele sind unter anderen für eine gute Qualität in der Kinderbetreuung zu sorgen, gesetzliche Regelungen dafür zu finden, damit Frauen und Männer gerecht und gleich bezahlt werden und eine finanzielle Grundsicheung für Kinder zu erreichen. Bildung muss kostenfrei sein, damit Jede und Jeder die gleichen Chancen hat, denn Bildung ist und bleibt der Schlüssel gegen Armut. (...)