Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Holger M. • 15.03.2009
Antwort von Monika Griefahn SPD • 17.03.2009 (...) Ich kann Ihnen an dieser Stelle leider die Frage nicht abschließend beantworten, ob und unter welchen Bedingungen öffentliche Mittel überhaupt in privates Eigentum investiert werden dürfen - unter haushalts- und beihilferechtlichen Gesichtspunkten. Insgesamt möchte ich meine Skepsis gegenüber einem Ausbau der OHE-Strecke nicht verhehlen. (...)
Frage von Holger M. • 15.03.2009
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 19.03.2009 Sehr geehrter Herr Mayer,
Frage von Karel H. • 15.03.2009
Antwort ausstehend von Helmut Günter Baumann CDU Frage von Egon F. • 15.03.2009
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 17.03.2009 (...) Sie haben Recht: bei der Instandsetzung, aber auch beim Neubau von Straßen ist noch viel zu tun. Sicherlich ist Ihr Eindruck auch richtig, dass insbesondere nach einem strengen Winter die Zahl der Straßenschäden besonders gestiegen ist und erhebliche Instandhaltungsmittel erforderlich sind. (...)
Frage von Manfred D. • 15.03.2009
Antwort von Michael Meister CDU • 16.03.2009 Sehr geehrter Herr Distler,
Frage von Manfred D. • 15.03.2009
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 20.03.2009 Sehr geehrte Herr Manfred Distler