Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort von Gert Weisskirchen
SPD
• 13.03.2009

(...) mit Ihrer Frage machen Sie deutlich, dass Sie die Ängste von Menschen nicht verstehen, die von Deutschen überfallen wurden, deren Vorfahren von Deutschen ermordet wurden und die jeden – manchmal auch noch so schwachen – Anklang von geschichtsrevisionistischer Haltung überempfindlich zurückweisen. Ein wenig mehr Einfühlungsvermögen gegenüber Polen würde schon helfen. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 10.03.2009

(...) Danach gibt nur vier Steuerstufen: 0%, 10%, 25% und 35%. Den Bürgerinnen und Bürgern muss mehr Netto vom Brutto bleiben. Jeder, Erwachsene und Kinder, erhält einen steuerfreien Grundfreibetrag von 8.000 Euro und wird dann nach seiner Leistungsfähigkeit besteuert. (...)

Portrait von Jochen Konrad Fromme
Antwort von Jochen Konrad Fromme
CDU
• 16.03.2009

Sehr geehrter Herr Bartholomäus,

liebe Besucher der Seite "Abgeordnetenwatch",

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 12.03.2009

(...) Ich werde mich im Bundesgesundheitministerium dafür einsetzen, dass die GÖA überarbeitet wird und damit auch bei neuen Therapien Rechtssicherheit bei der Abrechnung herrscht. (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort von Karl-Georg Wellmann
CDU
• 17.03.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Partei-/Landeslisten. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Grundsatzurteil zur "Listenwahl" (BVerfGE 7, 63 ff.) entschieden, dass das System der sog. starren Liste - im Bundeswahlgesetz in § 6 und §§ 27 ff. (...)

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