Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard M. • 08.03.2009
Antwort von Gert Weisskirchen SPD • 13.03.2009 (...) mit Ihrer Frage machen Sie deutlich, dass Sie die Ängste von Menschen nicht verstehen, die von Deutschen überfallen wurden, deren Vorfahren von Deutschen ermordet wurden und die jeden – manchmal auch noch so schwachen – Anklang von geschichtsrevisionistischer Haltung überempfindlich zurückweisen. Ein wenig mehr Einfühlungsvermögen gegenüber Polen würde schon helfen. (...)
Frage von Nikolaus Wolff M. • 08.03.2009
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU Frage von Michael G. • 08.03.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 10.03.2009 (...) Danach gibt nur vier Steuerstufen: 0%, 10%, 25% und 35%. Den Bürgerinnen und Bürgern muss mehr Netto vom Brutto bleiben. Jeder, Erwachsene und Kinder, erhält einen steuerfreien Grundfreibetrag von 8.000 Euro und wird dann nach seiner Leistungsfähigkeit besteuert. (...)
Frage von Christoph B. • 08.03.2009
Antwort von Jochen Konrad Fromme CDU • 16.03.2009 Sehr geehrter Herr Bartholomäus,
liebe Besucher der Seite "Abgeordnetenwatch",
Frage von Dieter R. • 08.03.2009
Antwort von Josef Göppel CSU • 12.03.2009 (...) Ich werde mich im Bundesgesundheitministerium dafür einsetzen, dass die GÖA überarbeitet wird und damit auch bei neuen Therapien Rechtssicherheit bei der Abrechnung herrscht. (...)
Frage von Martin S. • 08.03.2009
Antwort von Karl-Georg Wellmann CDU • 17.03.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Partei-/Landeslisten. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Grundsatzurteil zur "Listenwahl" (BVerfGE 7, 63 ff.) entschieden, dass das System der sog. starren Liste - im Bundeswahlgesetz in § 6 und §§ 27 ff. (...)