Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heidi A. • 08.03.2009
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 18.03.2009 (...) Ich habe Ihr Schreiben zum Anlass genommen, mich bei den Fachpolitikern im Ausschuss für Familie, Frauen, Senioren und Jugend sowie im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages nach der von Ihnen kritisierten Regelung zu erkundigen. Wie mir die zuständigen Kollegen versicherten, war es im Grunde das Anliegen aller beteiligten Fachpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, eine möglichst einfache und unbürokratische Lösung zur gesetzlichen Regelung des Kinderbonus zu finden. Deswegen hat der Deutsche Bundestag entschieden, die Modalitäten für die einmalige Auszahlung des Kinderbonus analog zum Kindergeld zu gestalten. (...)
Frage von Thorsten Dr. S. • 08.03.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 18.03.2009 (...) Wir brauchen ein niedrigeres, einfacheres und gerechteres Steuersystem mit einer deutlichen Entlastungswirkung für alle. Steuersenkungen schaffen Arbeitsplätze, Steuererhöhungen kosten Arbeitsplätze. Wachstum und Arbeitsplätze sind die Voraussetzung für gesunde Staatsfinanzen, denn es kann nur Steuern zahlen, wer Arbeit hat. (...)
Frage von Herbert B. • 08.03.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 11.03.2009 Sehr geehrter Herr Boldt,
Frage von Hans-Joachim W. • 08.03.2009
Antwort von Gero Storjohann CDU • 12.03.2009 Vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse.
Frage von Jonathan M. • 08.03.2009
Antwort von Ingo Friedrich CSU • 12.03.2009 (...) Das Subsidiaritätsprinzip ist grundsätzlich gerichtlich überprüfbar. Zunächst entscheiden die Organe der Europäischen Union ob sie tätig werden oder nicht. (...)
Frage von Volker G. • 08.03.2009
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW