Antwort 18.02.2025 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Natürlich würde Ihr Vorschlag helfen den Wohnungsmarkt sozial gerechter zu gestalten.
Natürlich würde Ihr Vorschlag helfen den Wohnungsmarkt sozial gerechter zu gestalten.
Eigenverantwortung bedeutet, dass jeder Mensch für sein Handeln einsteht und aktiv seinen Beitrag zum Gemeinwesen leistet.
Die Arbeiten von UNRWA dürfen im Übrigen nicht allein auf Gaza beschränkt gesehen werden, sondern sie erfüllen in der gesamten Region, wie in Nachbarländern z.B. in Jordanien eine wichtige Rolle als Stabilitätsanker.

Die Bewertung insgesamt, auch bei Grundstücken, soll sich dann grundsätzlich an den Maßstäben der Erbschaftsteuer orientieren.
Es wird keine Zusammenarbeit mit der AfD geben. Wir arbeiten aus unserer Überzeugung und machen uns nicht davon abhängig, ob eine andere Fraktion mitstimmt.