Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ein Blick ins Pressearchiv auf meiner Homepage genügt, um eine entsprechende Stellungnahme zu finden, die ich bereits im Mai 2007 veröffentlicht habe. Damals wie heute vertrete ich im Einklang mit meiner Partei im Main-Kinzig-Kreis und der hessischen SPD die Auffassung, dass eine Modernisierung und Erweiterung des Kraftwerks Staudinger nur erfolgen darf, wenn am Ende weniger Schadstoffe und C02-Emissionen entstehen. Durch den geplanten Block VI würde aber erheblich mehr C02 am Standort Staudinger als bisher emittiert, deswegen lehnen wir dieses Vorhaben ab. (...)

(...) Die Freiheit der KunsFreiheit der Kunsttrong>Grundrechten und ist somit für mich ein wichtiges Gut. Ich bin gerne bereit, mit Demokratinnen und Demokraten darüber zu diskutieren, ob dieses Grundrecht in diesem Fall verletzt worden ist, wo eventuell Fehler gemacht worden sind und welche Handlungsalternativen es gegeben hätte. (...)

(...) beim Urlaubsgeld. Ich kann deshalb keine Frage der sozialen Un-Gerechtigkeit darin erkennen, zudem Deutschland nach Grundgesetz die Tarifautonomie gewährleistet und sich die Politik rauszuhalten hat aus Tarifverhandlungen. (...)

(...) DIE LINKE hält Wohnungslosigkeit ganz und gar nicht für hinnehmbar. Ich halte Wohnungslosigkeit für einen sozialpolitischen Skandal und teile Ihren Zorn! Während für Banken genug Geld da zu sein scheint, fehlt es am Nötigsten für Wohnungslose. (...)

(...) Es kann festgehalten werden, dass die Bundesrepublik einer der leistungsstärksten Sozialstaaten der Welt ist. Die erhöhten Ausgaben für die staatlichen Sicherungssysteme sind beispielsweise dafür vorgesehen, die Absicherung vor sozialen Risiken wie Krankheit, Arbeitslosigkeit sowie des Alters durch Entgeltfortzahlung, medizinische Versorgung und Rentenzahlungen beziehungsweise Pflegeleistungen zu garantieren. (...)