Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karsten J. • 19.03.2009
Antwort von Ulla Jelpke Die Linke • 19.03.2009 (...) ihre eigene Geschichte im Dritten Reich aufarbeiten. Der "Bund der Vertriebenen" ist übrigens bis heute nicht darunter; erst im vergangenen Jahr hat die Vorsitzende Erika Steinbach sich erdreistet, von der Bundesregierung Geld dafür zu verlangen, diese Aufarbeitung der eigenen Geschichte nun endlich in Angriff zu nehmen. Dabei gibt es nun wirklich genug Material das belegt, wie tief die Gründergeneration der Landsmannschaften und Vertriebenenverbände in den Nationalsozialismus verstrickt war, von Enteignungen, Zwangsarbeit etc. (...)
Frage von Heinz-Georg G. • 19.03.2009
Antwort von Manfred Grund CDU • 19.03.2009 (...) Zur Qualität von politischem Personal gehören heute die inhaltliche wie mediale Kompetenz. Keine Partei kann es sich erlauben, Kandidaten zu benennen, die weder fachlich noch kommunikativ Anklang finden und Ihr Ohr nicht nah am Volke haben. (...)
Frage von Hanns S. • 19.03.2009
Antwort von Carola Reimann SPD • 27.03.2009 (...) Im Rahmen des Gesetzesentwurfes zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung geht es nicht darum, Heroinsüchtigen ihren „Stoff“ zu finanzieren, sondern Schwerstabhängige mit dem künstlich hergestellten Diamorphin langfristig aus der Abhängigkeit zu befreien. (...) Da es sich bei Drogensucht um eine Krankheit handelt, werden die Behandlungskosten wie bei jeder anderen Krankheit auch von der Gesetzlichen Krankenversicherung getragen. (...)
Frage von Hanns S. • 19.03.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 08.06.2009 (...) In meiner Funktion als Drogenbeauftragte der Bundesregierung habe ich mich sehr dafür eingesetzt, dass die die diamorphin-gestützte Behandlung in die Regelversorgung überführt wird. Denn ich bin der Auffassung, dass diese Behandlungsform therapeutisch sinnvoll das Drogenhilfesysstem für langjährig Heroinabhängige ergänzt. (...)
Frage von Rolf M. • 19.03.2009
Antwort von Cajus Caesar CDU • 27.03.2009 Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich mit Interesse gelesen habe.
Frage von Stefan Z. • 18.03.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 20.03.2009 Sehr geehrter Herr Zimmer,
ich habe Ihnen bereits ausführlich geantwortet. Ich kann Sie nicht jeden Tag glücklich machen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB