Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Philipp A. • 01.04.2009
Antwort von Jenny Weggen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.04.2009 (...) Die Diskussion wird grünintern und in den parlamentarischen Gremien - natürlich auch unter Beteiligung der Öffentlichkeit - in den nächsten Wochen intensiv geführt werden. Mir und meiner Fraktion ist dabei besonders wichtig, dass im Zentrum die Frage steht, was für die Universität und die Studierenden die beste Lösung ist. (...)
Frage von Udo K. • 01.04.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Klaus R. • 01.04.2009
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 07.04.2009 (...) Die fachliche Analyse und die emotionale Bewältigung des Amoklaufes sind für die FDP noch nicht abgeschlossen. Für seriöse politische und gesetzgeberische Schlußfolgerungen ist es nach unserer Ansicht noch immer zu früh. (...)
Frage von Klaus R. • 01.04.2009
Antwort von Michael Hartmann SPD • 01.04.2009 (...) als Mitglied im Innenausschuss des Bundestages bin ich gegen aktionistische Debatten über das deutsche Waffenrecht, so furchtbar der Amoklauf in Winnenden und andere Ereignisse der vergangenen Jahre auch waren. Eine weitere Verschärfung des Waffenrechts halte ich nicht für die geeignete Maßnahme Amokläufe in Zukunft auszuschließen, sondern für Symbolpolitik und Augenwischerei. Niemand wird durch schärfere Gesetze solche Wahnsinnstaten verhindern können. (...)
Frage von Anke K. • 01.04.2009
Antwort von Carola Thimm SPD • 02.11.2009 (...) uns liegen nun die Querungszahlen vor. Leider sind diese zu gering für einen Zebrastreifen. Wir werden dieses Thema aber mit zu einem Gespräch der zuständigen Beamten nehmen. (...)
Frage von Gerhard M. • 01.04.2009
Antwort von Barbara Höll Die Linke • 08.06.2009 (...) Dies ist Abzocke pur. Die Zunahme von Gebühren für öffentliche Dienstleistungen hat im Zuge der neoliberalen Deformen zugenommen. DIE LINKE stellt sich dem entgegen und tritt für einen Dienst am Bürger ein, der sich an den Interessen der Menschen orientiert, statt Sie auszunehmen. (...)