Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 03.08.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Passivrauchens ist mir wichtig. Ein generelles Verbot des Rauchens in Privatwohnungen, wenn Kinder anwesend sind, würde - selbst wenn es dafür politische Mehrheiten gäbe - in der Praxis wahrscheinlich kaum eingehalten und wäre auch nicht ohne unverhältnismäßigen Aufwand durchsetzbar. (...)

Antwort 24.07.2009 von Charlotte Didlap Einzelbewerbung

(...) Diese Art der Beteiligung des Volkes an der Entscheidungsfindung gewährleistet, dass - wie in Art20 Abs.2 GG vorgesehen - die Staatsgewalt tatsächlich vom Volk ausgeht. Gerade bei wichtigen Fragen, die eine große Anzahl von Bürgern auf Kommunal-, Landes- oder auch Bundesebene betreffen, könnte mehr direkte Beteiligung des Volkes in Form von Abstimmungen dafür sorgen, dass der Bürger wieder stärker das Gefühl der Teilhabe an der Macht empfindet. Dies wiederum könnte auch Politik- und Parteiverdrossenheit entgegenwirken. (...)

Portrait von Dirk Manzewski
Antwort 12.08.2009 von Dirk Manzewski SPD

Sehr geehrter Herr Lenertz,

wie vereinbart, habe ich Ihnen heute eine persönliche Antwort auf dem Postweg zukommen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Manzewski, MdB

Portrait von Daniela Kolbe
Antwort 24.07.2009 von Daniela Kolbe SPD

(...) Grundsätzlich bin ich darüber hinaus der Ansicht, dass auch innerhalb der gesetzlichen Altersvorsorge eine angemessene Mindestrente für Geringverdiener/-innen gewährleistet sein muss. Die Förderung der kapitalgedeckten Altersvorsorge darf nicht dazu führen, dass die gesetzlichen Altersvorsorge ausgehöhlt wird. (...)

Portrait von Holger Mann
Antwort 23.07.2009 von Holger Mann SPD

(...) Ich trete deshalb für das Modell der Gemeinschaftsschule ein, in dem sich Kinder und deren Eltern auch nach der zehnten Klasse noch entscheiden können, ob sie die gymnasiale Oberstufe besuchen wollen. Längeres gemeinsames Lernen hilft erwiesener Maßen alle Schüler zu stärken. (...)