(...) Unstrittig bleibt, dass die Durchsetzung bzw. Umsetzung beschlossener Gesetze in Afghanistan durch traditionelle Stammesstrukturen, eine radikale Islamauslegung sowie durch den Einfluss von Taliban und von kriminellen Elementen in manchen Regionen erschwert wird. (...)
(...) Schritt für Schritt haben wir Mitglieder in ihren Positionen verändert. Heute ist DIE LINKE eine in jeder Hinsicht demokratische Partei, die auch jede Form von autoritärem Sozialismus ablehnt. Diejenigen, die das anders sehen, organisieren sich in der Regel auch woanders. (...)
(...) In der öffentlichen Debatte wird jedoch häufig zu Unrecht die Fraktionsdisziplin mit einem Fraktionszwang gleichgesetzt. Fraktionsdisziplin bedeutet für mich die weitgehende Einhaltung von Mehrheitsbeschlüssen innerhalb der Fraktion, die auf einem geordneten Abstimmungsverfahren beruhen. (...)
(...) Meine Ehefrau hat mich auf meiner Reise begleitet. Sie hatte keine offizielle Aufgabe und selbstverständlich war ihre Reise privat finanziert. (...)
(...) Sicherlich hat die Umweltprämie gerade im Mini- und Kleinwagensegment auch dazu geführt, dass vermehrt Kraftfahrzeuge ausländischer Hersteller erworben wurden. Allerdings profitieren hiervon zumindest die deutschen Autohändler, die diese Fahrzeuge vertreiben. (...)
(...) den Koalitionsparteien "Laxheit" vorzuwerfen, ist in meinen Augen eher noch eine Untertreibung und auch deren permanente Gleichsetzungs-Versuche von NPD und anderen Rechtsextremen mit der LINKEN sind nicht hilfreich, um diesen Kräften Einhalt zu gebieten. Warum laut aktuellen Umfragen noch so viele Menschen in Deutschland eher der FDP und CDU/CSU ihre Stimme geben wollen und nicht der LINKEN, müssen sie auch die betreffenden Personen fragen. Aber auch hier stirbt die Hoffnung zuletzt. (...)