Frage von Heiko I. • 03.04.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 05.04.2009
Sehr geehrter Herr Idenstein,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard R. • 03.04.2009
Antwort von Nicolette Kressl SPD • 20.04.2009
(...) Außerdem verbietet das Parteiengesetz die Annahme von Spenden aus der Hand von Institutionen, die zu mindestens einem Viertel im Besitz der öffentlichen Hand sind. Das Verbot gilt auch für die Landesbanken. (...)
Frage von Kai-Uwe M. • 03.04.2009
Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP
Frage von Eva P. • 03.04.2009
Antwort von Udo Bullmann SPD • 05.05.2009
(...) Ich habe in der Abstimmung am 5. Mai 2009 dafür gestimmt, den Handel mit Robbenprodukten in der Europäischen Union künftig zu verbieten. Wir Sozialdemokraten im Europäischen Parlament haben uns von Beginn an für eine strenge Regelung eingesetzt. (...)
Frage von Christian S. • 03.04.2009
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 18.08.2009
(...) Ich bin fest davon überzeugt, dass der Spiel- und Übungsbetrieb auf dem Sportplatz Niederheide nicht eingestellt wird. Ihre ehrenamtliche Arbeit - insbesondere mit Kindern und Jugendlichen - ist viel zu wichtig. Das weiß auch die Stadt Hohen Neuendorf. (...)
Frage von Heinz T. • 03.04.2009
Antwort von Jan Korte Die Linke • 07.04.2009
(...) Was nun aber die Wählbarkeit der KPD zu Bundestags- und/oder Landtagswahlen angeht, so kann ich Dir nur mitteilen, dass die KPD 1956 in der BRD verboten wurde. Was den Status dieser Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nach der Vereinigung von BRD und DDR 1990 anbetrifft, so gibt es unterschiedliche rechtliche Auffassungen hierzu. (...)