Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan S. • 07.04.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 02.08.2009 (...) Oskar Lafontaine tritt seit vielen Jahren für deutsch-französische und später auch für deutsch-polnische Brigaden ein. DIE LINKE fordert in ihrem Bundestagswahlprogramm die Auflösung der Nato, die dann durch ein solches kollektives Sicherheitssystem ersetzt würde. Dieses Bündnis darf und soll allein der Verteidigung dienen. (...)
Frage von Marcel W. • 07.04.2009
Antwort von Gisela Piltz FDP • 05.05.2009 (...) Die FDP setzt deshalb auf ein Gesamtkonzept zur Inklusion behinderter Menschen und deren berufliche Teilhabe. (...) Angefangen bei rechtzeitiger und passgenauer Frühförderung über inklusive schulische Bildungsangebote bis hin zur individuellen Assistenz bei der beruflichen Bildung müssen Bund, Länder und Gemeinden eng kooperieren, damit gut ausgebildete behinderte Menschen auf dem Arbeitsmarkt mit guten Chancen auftreten können. (...)
Frage von Walter K. • 07.04.2009
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 18.06.2009 (...) Als Richter habe ich mich viele Jahre sehr ernsthaft und sehr gerne mit Wahrheitsfindung und -bewertung befasst. Politische Schaukämpfe gefallen mir dagegen weniger. Dennoch habe ich mich in der Vergangenheit in der Regel - wenn ich eingeladen wurde - in Talkshows begeben und werde das in Zukunft wieder tun. (...)
Frage von Michael F. • 07.04.2009
Antwort ausstehend von Walter Riester SPD Frage von Michael F. • 07.04.2009
Antwort von Klaus Riegert CDU • 15.04.2009 (...) Die „freiwilligen Arbeitslosenversicherung“ hat von Beginn an Kritik hervorgerufen. Sie gewähre bei geringen Beiträgen großzügige Leistungen und sie widerspreche dem Grundprinzip der Selbständigkeit. (...)
Frage von Jens E. • 07.04.2009
Antwort von Antje Tillmann CDU • 20.04.2009 (...) Größere Firmen können möglicherweise die neue Steuererhebung besser verkraften, und vielleicht schaffen es auch einige Kommunen, die Preiserhöhungen auszugleichen. Aber wenn das nicht klappt, zahlen die Eltern. (...)