Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Walter K. • 07.04.2009
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 18.06.2009 (...) Als Richter habe ich mich viele Jahre sehr ernsthaft und sehr gerne mit Wahrheitsfindung und -bewertung befasst. Politische Schaukämpfe gefallen mir dagegen weniger. Dennoch habe ich mich in der Vergangenheit in der Regel - wenn ich eingeladen wurde - in Talkshows begeben und werde das in Zukunft wieder tun. (...)
Frage von Michael F. • 07.04.2009
Antwort ausstehend von Walter Riester SPD Frage von Michael F. • 07.04.2009
Antwort von Klaus Riegert CDU • 15.04.2009 (...) Die „freiwilligen Arbeitslosenversicherung“ hat von Beginn an Kritik hervorgerufen. Sie gewähre bei geringen Beiträgen großzügige Leistungen und sie widerspreche dem Grundprinzip der Selbständigkeit. (...)
Frage von Jens E. • 07.04.2009
Antwort von Antje Tillmann CDU • 20.04.2009 (...) Größere Firmen können möglicherweise die neue Steuererhebung besser verkraften, und vielleicht schaffen es auch einige Kommunen, die Preiserhöhungen auszugleichen. Aber wenn das nicht klappt, zahlen die Eltern. (...)
Frage von Jens E. • 07.04.2009
Antwort von Carsten Schneider SPD • 28.04.2009 (...) an der Umsatzsteuerhöhe für Schulessen hat sich in den vergangenen Jahren nichts geändert. Auch ist eine Anhebung des Satzes in keiner Weise geplant, weder von Finanzminister Peer Steinbrück, noch von der SPD-Bundestagsfraktion. (...)
Frage von Mirko V. • 07.04.2009
Antwort von Claudia Winterstein FDP • 08.04.2009 (...) die FDP-Bundestagsfraktion hat einen Untersuchungsausschuss zum Finanzgebaren der Hypo Real Estate und zur Verantwortung der Bundesregierung beantragt. Es gibt viele offene Fragen - auch zur staatlichen Aufsicht. (...)