Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dominik Z. • 22.04.2009
Antwort von Lale Akgün SPD • 29.04.2009 (...) Allerdings denke ich, dass jeder Zugriff weniger auf eine Kinderpornographieseite schon ein Erfolg ist. Und wenn von 100 Nutzern nur noch 20 auf eine solche Seite gelangen, dann ist das zwar noch keine ausreichende Lösung, aber es ist das, was nach Meinung der Fachpolitiker zurzeit technisch möglich ist und es ist besser, als wenn nichts geschehen würde. (...)
Frage von Markus W. • 22.04.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD Frage von Ottmar M. • 22.04.2009
Antwort von Christa Klaß CDU • 29.04.2009 (...) Ich sehe in der Entscheidung von Bundesministerin Aigner eine Einzelfallentscheidung. Langfristig können wir uns der grünen Gentechnik nicht verschließen, wobei wir immer höchste Priorität auf Sicherheit und Erhalt von Natur und Umwelt gesetzt werden muss, weshalb wir weiter forschen und beobachten müssen. (...)
Frage von Philipp B. • 22.04.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Cornelius B. • 22.04.2009
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.05.2009 (...) Aus eigener Machtvollkommenheit soll das BKA, ohne hierfür eine Präventivkompetenz zu haben, die Sperren veranlassen. Auch eine parlamentarische Kontrolle soll- wie Sie richtig bemerken- nicht stattfinden. (...)
Frage von Jörg D. • 22.04.2009
Antwort ausstehend von Reinhard Schultz SPD