Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Giesel
Antwort von Jan Giesel
ÖDP
• 05.05.2009

(...) Subventionen sehe ich in der Tat sehr kritisch, wenn sie auf Kosten dritter eingesetzt werden und einen notwendigen Strukturwandel behindern. Die "Abwrackprämie" ist dafür gerade ein abschreckendes Beispiel. Agrarsubventionen halte ich nur dann für gerechtfertigt, wenn sie an ökologische Standards gebunden werden. (...)

Portrait von Elmar Brok
Antwort von Elmar Brok
CDU
• 05.06.2009

(...) Der von Ihnen angesprochene Richtlinienentwurf über die Leistungsschutzrechte für Musikaufnahmen war, das sei zugegeben, äußerst unglücklich formuliert. Aber: Bei aller Kritik an dem konkreten Entwurf ist es jedoch im Grundsatz zu begrüßen, Schutzrechte zugunsten der Kreativen zu erhalten und zu stärken. (...)

Antwort von Jens Peter Seipenbusch
PIRATEN
• 06.05.2009

(...) Daher werden dort fröhlich Entscheidungen gefällt, die oft Kopfschütteln provozieren. Die Piratenpartei fordert u.a., dass die Zuständigkeiten der EU drastisch reduziert werden, damit nicht soviel wie möglich sondern so wenig wie möglich in Brüssel entschieden wird - das ist Subsidiarität. Die sog. (...)

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