Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Luca L. • 08.05.2009
Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 22.05.2009

(...) die Maßnahmen gegen die sich seit Jahren verstärkende Kinderpornographie im Internet ist eine Schutzmaßnahme gegen die Schwächsten, die Kinder, die weltweit vergewaltigt werden. Dies ist eine andere strafrechtliche Qualität als die Verletzung des Urheberrechtes oder wenn virtuelle Killerspiele aufgerufen werden. (...)

Frage von Martin K. • 08.05.2009
Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 21.05.2009

(...) Warum kam ein Jugendlicher, der bereits in psychiatrischer Behandlung Gewaltphantasien hatte, so leicht an Waffen mit scharfer Munition? (...) Deshalb ist es richtig, dass das Verbot von Paintball vom Tisch ist. (...)

Portrait von Carl-Ludwig Thiele
Antwort von Carl-Ludwig Thiele
FDP
• 29.05.2009

(...) Ziel des Einsatzes im militärischen und polizeilichen Bereich ist es, Sicherheit zu gewährleisten, damit der Aufbau vorankommt und das Land und seine Menschen wieder eine Zukunftsperspektive haben. Denn würde man heute Afghanistan wieder sich selbst überlassen, so würden innerhalb kürzester Zeit wieder jene Kräfte in Afghanistan die Macht an sich reißen, die schon in der Vergangenheit das Land terrorisiert haben und jenen Kräften eine Heimstatt boten, die den Terror auch in die übrige Welt getragen haben. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 13.05.2009

(...) Wir möchten darauf hinweisen, dass der in der Anfrage behandelte Abwurf von Chaff/Düppeln aus Militärflugzeugen nichts mit dem zu tun hat, was seit Jahren unter dem Begriff "Chemtrails" in diversen Internetforen und einigen Presseveröffentlichungen debattiert wird. Letzteres halten wir für kompletten Unsinn. (...)

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