Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Luca L. • 08.05.2009
Antwort von Uwe Schummer CDU • 22.05.2009 (...) die Maßnahmen gegen die sich seit Jahren verstärkende Kinderpornographie im Internet ist eine Schutzmaßnahme gegen die Schwächsten, die Kinder, die weltweit vergewaltigt werden. Dies ist eine andere strafrechtliche Qualität als die Verletzung des Urheberrechtes oder wenn virtuelle Killerspiele aufgerufen werden. (...)
Frage von Martin K. • 08.05.2009
Antwort von Uwe Schummer CDU • 21.05.2009 (...) Warum kam ein Jugendlicher, der bereits in psychiatrischer Behandlung Gewaltphantasien hatte, so leicht an Waffen mit scharfer Munition? (...) Deshalb ist es richtig, dass das Verbot von Paintball vom Tisch ist. (...)
Frage von Walter H. • 08.05.2009
Antwort von Carl-Ludwig Thiele FDP • 29.05.2009 (...) Ziel des Einsatzes im militärischen und polizeilichen Bereich ist es, Sicherheit zu gewährleisten, damit der Aufbau vorankommt und das Land und seine Menschen wieder eine Zukunftsperspektive haben. Denn würde man heute Afghanistan wieder sich selbst überlassen, so würden innerhalb kürzester Zeit wieder jene Kräfte in Afghanistan die Macht an sich reißen, die schon in der Vergangenheit das Land terrorisiert haben und jenen Kräften eine Heimstatt boten, die den Terror auch in die übrige Welt getragen haben. (...)
Frage von Michael B. • 08.05.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 20.08.2009 (...) Ihre Frage, ob sich DIE LINKE für Geschlechtergerechtigkeit auch für Männer einsetzen wird, kann ich uneingeschränkt bejahen. Allerdings entnehme ich Ihren Ausführungen, dass wir davon eine unterschiedliche Vorstellung von haben. (...)
Frage von Christan S. • 08.05.2009
Antwort von Lothar Bisky Die Linke • 13.05.2009 (...) Ihre Wertschätzung der Arbeit des Abgeordnetenkollegen Ilja Seifert teile ich. Ich habe seine Kandidatur stets unterstützt und werde es auch dieses Mal tun. (...)
Frage von Susanne T. • 08.05.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 13.05.2009 (...) Wir möchten darauf hinweisen, dass der in der Anfrage behandelte Abwurf von Chaff/Düppeln aus Militärflugzeugen nichts mit dem zu tun hat, was seit Jahren unter dem Begriff "Chemtrails" in diversen Internetforen und einigen Presseveröffentlichungen debattiert wird. Letzteres halten wir für kompletten Unsinn. (...)