Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 14.05.2009

(...) In den vergangenen Jahren haben wir deshalb das Herstellen, die Verbreitung und den Besitz von Kinderpornographie lückenlos unter Strafe gestellt. Die Verbreitung von Kinderpornographie hat insbesondere im Internet in den letzten Jahren dramatisch zugenommen. Gleichzeitig ist eine Tendenz zu immer jüngeren Opfern festzustellen. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 12.05.2009

(...) den Fortbestand von Unternehmen. In einer solchen Situation als Regierungspartei von betroffenen Unternehmen Spenden entgegenzunehmen halte ich für fragwürdig. Im Interesse der politischen Akzeptanz sollten die Regierungsverantwortung tragenden Parteien in dieser Situation bereit sein, auf entsprechende Zuwendungen zu verzichten. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 12.05.2009

(...) Ich verstehe Ihren Ärger über das angekündigte Verbot von Paintball. In meinen Augen betreibt die Bundesregierung durch das geplante Verbot von Spielen wie Paintball, Laserdrom oder Gotcha eine lächerliche und durchschaubare Symbolpolitik. Denn auch die Bundesregierung weiß, dass bei Amokläufen und Blutbädern keine Farbkugeln, sondern scharfe Waffen zum Einsatz kommen. (...)

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