Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Dass es sich dessen ungeachtet nicht empfiehlt, sich in dieser Frage an dieses Ministerium mit der Bitte um Auskunft zu wenden, zeigt uebrigens folgender Vorgang: Auf der Homepage des Hauses werden die Internetsperren mit "tausenden von Faellen" begruendet. Meine Frage nach der GENAUEN Zahl der Faelle konnte nicht beantwortet werden, weil (Zitat) diese Faelle wiederum in den oertlich zustaendigen Stellen "endbearbeitet" wuerden. (...)

(...) Die Regelung im Sozialgesetzbuch II sieht keinen Unterhaltsrückgriff gegenüber Verwandten ersten Grades in der Grundsicherung vor. Denn die Grundlage für einen solchen Rückgriff bilden nicht etwa Verwandtschaftslinien, sondern die in einem Haushalt lebenden Personen, die sog. (...)

(...) Meine Frage ist: Sollen wir uns als Gesellschaft weiterhin daran gewöhnen, dass quasi-gefechtsmäßig Menschen mit Quasi-Gewehren aus Spaß und Spiel aufeinander schießen? Sind wir gut beraten, derlei ´Sport´ weiterhin als harmlos, banal und witzig betrachten? (...)

Ihre Anfrage auf diesem öffentlichen Internet-Forum haben wir dankend erhalten.

(...) Ich kann den „Reiz“ dieser Freizeitaktivität, bei der sich Erwachsene unter Einsatz realistisch anmutender Schusswaffen mit Farbkugeln beschießen, nicht nachvollziehen. Ich bin aber der Ansicht, dass ein Verbot von Spielen wie Paintball zu weit gehen würde und unverhältnismäßig ist. In der Koalition hat sich diese Ansicht durchgesetzt, ein Paintballverbot wird nach jetzigem Stand nicht beschlossen. (...)

(...) Herzlichen Dank für Ihre Rückmeldung. Eine Gleichstellung von Kinderlosen und Familien, wie Sie sie in Ihrem Schreiben ansprechen, halte ich für wenig förderlich für unsere Gesellschaft. Gemäß Art. (...)