Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich muss mich zunächst entschuldigen, Ihre erste E-mail ist offenbar nach unserem Büro-Umzug im Februar etwas aus dem Blick geraten. Ich bin selbst in den von Ihnen genannten Straßen sehr häufig als Fußgänger unterwegs und muss Ihnen ehrlich sagen, dass ich das von Ihnen geschilderte Problem bisher nicht ganz so drastisch empfunden habe. Ich würde mich aber gerne mal mit Ihnen zusammen setzen und vielleicht auch die örtliche Bezirksabgeordnete dazu einladen, dami wir die Verkehrssituation in den einzelnen Bereichen mal durchgehen und über mögliche Verbesserungen sprechen können. (...)

(...) Auch ich glaube, dass ein viel größerer Teil der Schülerinnen und Schüler Abitur machen könnte, wenn sie gut gefördert würden. Es fehlt an Zeit, an guten pädagogischen Konzepten und vor allem an Personal, um eine optimale Betreuung und Förderung der Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten. Es ist doch - um nur ein Beispiel zu nennen - Irrsinn, dass Nachhilfe in Deutschland ein Milliarden-Geschäft ist! (...)

(...) seien Sie unbesorgt, das Leben findet auch außerhalb von Internetforen statt, und dort zumeist sehr bodenständig. Hätte mein Tag 48 Stunden, käme auch die Beantwortung von Fragen auf www.abgeordnetenwatch.de häufiger auf der To-Do-Liste dran. Aber wie Sie sehen können, ist jetzt nach der letzten Sitzungswoche des Bundestages etwas Zeit für die Fragen hier geblieben. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne beantworte ich alle Anfragen aus meinem Wahlkreis Erding -- Ebersberg. Dies ist für mich eine Selbstverständlichkeit.

Sehr geehrter Herr Obergaulinger,

(...) Ihr Aufkommen fließt als Einnahme in den Haushalt der die Steuer erhebenden Gebietskörperschaft (Bund, Land oder Kommune) und wird für die Finanzierung allgemeiner staatlicher Aufgaben verwendet. Eine Zweckbindung von einzelnen Steuern an bestimmte Staatsaufgaben ist nicht zulässig. (...)