Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die von mir genannte Zuwachsrate von 33 Prozent von 2006 auf 2007 bezog sich ausschließlich auf kommerzielle Seiten. Dazu steht in dem von Ihnen zitierten Bericht des IWF aus dem Jahr 2008: „All the online content we assess is publically available and three quaters of the websites depicting child sexual abuse are commercial operations.” Selbst wenn nach IWF-Angaben das kommerzielle Angebot von 2007 auf 2008 auf hohem Niveau wieder leicht zurück ging, beruhigt mich das vor dem Hintergrund der allgemein ansteigenden Zahlen nicht. (...)

(...) Ich habe lange für meine europapolitischen Überzeugungen in der Partei DIE LINKER gestritten, musste aber zur Kenntnis nehmen, dass sie ebenso wie meine europapolitischen Erfahrungen nicht mehr gewollt sind. Die Gründe meines Parteiwechsels können Sie der Presseerklärung entnehmen, die ich am 14. (...)

(...) Seit der Erhöhung der Freibeträge im Rahmen des 22. BAföG-Änderungsgesetzes können BAföG-Empfänger 400 Euro pro Monat bzw. 4.800 Euro pro Jahr anrechnungsfrei hinzuverdienen. (...)

(...) Als stärkste Fraktion in der Großen Koalition tragen wir große Verantwortung, Politik aktiv zu gestalten und gleichzeitig das Vertrauen der Menschen in die Politik zu bewahren. Auf den Vorschlag der Partei Die Linke, gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen eine eigene Mehrheit für einen allgemeinen Mindestlohn zu suchen, durften wir deshalb nicht eingehen. Denn dies hätte automatisch zum Bruch der Koalition geführt. (...)

(...) das Bundeskriminalamt unterrichtet ausnahmslos die zuständigen Stellen, sobald dort kinderpornographische Inhalte im Internet bekannt werden und deren Herkunft zugeordnet werden kann. Dies wird auch zukünftig so bleiben. (...)