Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tanja Pfisterer
Antwort von Tanja Pfisterer
ÖDP
• 17.05.2009

(...) Ich denke, dass die Meinungsfreiheit ein wichtiges und nicht verzichtbares Gut unseres Gesetzes in Deutschland ist. Dieses Recht, welches zu den Menscherechten gehört, haben wir uns hart erkämpfen müssen und war in der Vergangheit ja nicht immer möglich. Lese ich mir die EMRK (Europäischen Menschenrechtskonventionen), besonders Artikel 2 durch, bekomme ich Gänsehaut! (...)

Portrait von Brigitte Wenzel-Perillo
Antwort von Brigitte Wenzel-Perillo
CDU
• 18.05.2009

(...) Bei meinem Eintritt in das Europäische Parlament 1999 habe ich das getan über den Pensionsfond. 2004 bin ich ausgeschieden und ich hatte die Wahl zwischen einer einmaligen Auszahlung oder einer monatlichen Rate. Ich habe letzteres bevorzugt. (...)

Portrait von Hans-Gert Pöttering
Antwort von Hans-Gert Pöttering
CDU
• 05.06.2009

(...) Aber ich möchte hierbei betonen, dass das Bild der Europäischen Union in der Öffentlichkeit auch von Politikern anderer Ebenen korrigiert werden muss. Die Minister, die in Brüssel gemeinsam und häufig einstimmig Gesetzgebung beschließen, müssen auch in Berlin dazu stehen und nicht sagen: "Das hat Brüssel entschieden!". (...)

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