Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jürgen Reinhardt j. • 19.08.2009
Frage an Uwe Barth von Jürgen Reinhardt j.
Portrait von Uwe Barth
Antwort 24.08.2009 von Uwe Barth FDP

(...) Leider sehe ich für die FDP Thüringen keine Möglichkeit, nach der Landtagswahl am 30. August 2009 eine Koalition mit der SPD oder gar den Linken einzugehen. Die Programme von FDP, SPD und vor allem Linken liegen viel zu weit auseinander, als dass in den wesentlichen Fragen, die in der nächsten Wahlperiode von der Politik beantwortet werden müssen, ein Konsens möglich wäre. (...)

Portrait von Brigitte Schmid
Antwort 02.09.2009 von Brigitte Schmid BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die Bundesrepublik Deutschland steht in der Mitverantwortung für ein friedliches und stabiles Afghanistan. Sicherlich ist die Lage dort weiter sehr schwierig, Ein Sofortabzug würde das Land in einen neuen Bürgerkrieg stürzen. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 23.09.2009 von Hilde Mattheis SPD

Sehr geehrter Herr Riekert,

zunächst danke ich Ihnen für Ihr politisches Interesse und Ihre Fragen an mich, die ich gerne beantworten will.

Portrait von Annette Schavan
Antwort 02.09.2009 von Annette Schavan CDU

(...) Der ISAF-Einsatz wurde vom UNO-Sicherheitsrat einstimmig als Reaktion auf die Anschläge des 11. September 2001 beschlossen. (...)