Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konrad Dippel
Antwort 05.09.2009 von Konrad Dippel parteilos

(...) Auch spüre ich eine extreme Verdrossenheit bei den Wählern. Ich bin sicher, dass die nichts vom Dippel ahnenden oft zu hause bleiben werden. (...)

Frage von Hans Jürgen S. • 04.09.2009
Frage an Josef Göppel von Hans Jürgen S. bezüglich Finanzen
Portrait von Josef Göppel
Antwort 09.09.2009 von Josef Göppel CSU

(...) Dies gilt besonders in der Krise. Ich bin deshalb für eine Stärkung der Rechnungshöfe, damit Mißstände in unserer staatlichen Verwaltung rasch und umfassend aufgeklärt werden. (...)

Portrait von Karl Voßkühler
Antwort 07.09.2009 von Karl Voßkühler Die Linke

(...) Die Partei DIE LINKE fordert die Einführung von Mindestlöhnen. Durch die Hartz-Gesetze und die AGENDA 2010 sind die Löhne unter staatlich gewollten Druck geraten. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort 08.09.2009 von Olav Gutting CDU

(...) Sie dürfen sicher sein, dass ich die Prioritäten richtig setzte. Natürlich wird die regionale Wirtschaft des Wahlkreises nicht von der Ernte und dem Verkauf des Spargels getragen, aber es bleibt festzuhalten, dass wir in Bruchsal mit der OGA immerhin über den größten Spargelmarkt Europas verfügen. (...)

Portrait von Regina Poersch
Antwort 06.09.2009 von Regina Poersch SPD

(...) Die von Ihnen aufgezählten weiteren Bestandteile des Antrages wurden mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und SSW (zusammen 65 Stimmen, abzüglich meiner Stimme und der zweier erkrankter Kollegen 62 Stimmen) gegen die Stimmen der Grünen (4 Stimmen) in den Sozialausschuss überwiesen. Die Überweisung eines so komplexen Themas wie der Stilllegung eines Atomkraftwerkes in den dafür zuständigen Fachausschuss (das ist der Sozialausschuss), um es dann wieder im Landtag zu beraten, ist ein absolut übliches Verfahren. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort 09.09.2009 von Josef Göppel CSU

(...) ich habe der Änderung des Waffengesetzes zugestimmt. Neu ist die im Gesetz normierte Pflicht des Waffenbesitzers, der Behörde die sichere Aufbewahrung nachzuweisen und dazu auch den Zutritt zu den Räumen zu gestatten, in denen die Waffen aufbewahrt werden. (...)