Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut S. • 07.06.2009
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 11.06.2009 (...) Auch ich bin überzeugt, dass gewaltverherrlichende Spiele problematisch sind. Zugleich bin ich aber davon überzeugt, dass ein innerlich gefestigter Mensch auch mit drastischen Gewaltdarstellungen umgehen kann, vor dem man ihn objektiv nicht vollends zu schützen vermag. (...)
Frage von Hans-Henning D. • 07.06.2009
Antwort von Jürgen Herrmann CDU • 30.06.2009 (...) gern nehme ich zu Ihrer Frage des Einsatzes unserer Soldaten in Afghanistan Stellung. Ich persönlich und als Verteidigungspolitiker halte den Einsatz für absolut notwendig und befürworte ihn. (...)
Frage von Horst V. • 07.06.2009
Antwort von Elmar Brok CDU • 09.07.2009 (...) es stimmt, dass jeder Hersteller die Verpackungsgröße und die Inhaltsmenge selbst festlegen kann, allerdings ist dies erst seit der neuen Verpackungsordnung der Fall. (...) Dies ist sehr zum Vorteil der Verbraucher, da es durch den demographischen Wandel und veränderten Verhaltensweisen unserer Gesellschaft einen erheblichen Bedarf an neuen Verpackungsgrößen gibt. (...)
Frage von Eckhard M. • 07.06.2009
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 02.07.2009 (...) Bis Ende 2010 sollen danach die Lücken in der Breitbandversorgung geschlossen und flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein. Bis 2014 sollen bereits für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde mit dem Ziel zur Verfügung stehen, solche hochleistungsfähigen Breitbandanschlüsse möglichst bald flächendeckend verfügbar zu haben. (...)
Frage von Eckhard M. • 07.06.2009
Antwort von Klaus Hänsch SPD • 08.06.2009 (...) da ich nicht mehr kandidiert habe, werde ich dem neuen Parlament nicht mehr angehören. Ich kann Ihnen also nicht sagen, was es tun wird. (...)
Frage von Manfred W. • 07.06.2009
Antwort von Martin Schwanholz SPD • 24.06.2009 (...) Das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente verfolgt aber natürlich in erster Linie das Ziel der Stärkung der Arbeitsvermittlung. Demnach wurden wirksame Arbeitsmarktinstrumente weiterentwickelt und ineffiziente Maßnahmen abgeschafft. (...)