Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Wilfried D. • 09.09.2009
Frage an Hartmut Steins von Wilfried D. bezüglich Umwelt
Antwort 21.09.2009 von Hartmut Steins SSW

(...) Ich habe Verständnis für die von Ihnen angesprochenen Lärmbelästigungen bei Nachtflugübungen, keine Tornados in Hohn sowie Lärmschutzmassnahmen bei Triebwerks-Testläufen. Der Landtag hat jedoch nur sehr beschränkt Einfluss auf die mitlitärischen Entscheidungen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 17.09.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Seien Sie versichert, dass die Freien Demokraten und ich ganz persönlich halten Kurs: Wer arbeitet, muss mehr haben als derjenige, der nicht arbeitet. Es geht den Freien Demokraten und mir ganz persönlich aber nicht darum, Menschen, die unverschuldet in Schwierigkeiten gekommen sind, die Hilfe zu verweigern. (...)

Dr. Arnd Kuhn
Antwort 14.09.2009 von Arnd Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dabei ist das Internet oft der letzte Hort der Freiheit in Diktaturen und dort oft das einzige Tor zur freien Kommunikation. Daher lehne ich prinzipiell die Filterung des Datenverkehrs sowie massenhafte und fast immer unbegründete Vorratsdatenspeicherung ab. Das gleiche gilt für die Nutzung des Internet zum "Ausspionieren" von Bürgern durch staatliche Stellen und z.B. von Verbrauchern durch Unternehmen. (...)