Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank T. • 16.06.2009
Antwort von Dorothee Bär CSU • 07.07.2009 (...) Als Medienpolitiker ist uns die weltweite Presse-, Medien- und Meinungsfreiheit ein elementares Anliegen, das wir stets verteidigen werden. Daher machen wir ganz klar: Zugangssperren im Internet müssen und werden einzig und allein auf kinderpornographische Seiten beschränkt bleiben. Auch für Killerspiele kommen sie für uns nicht in Betracht, sofern die geltenden Regeln des Jugendschutzes beachtet werden. (...)
Frage von Frank T. • 16.06.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Thomas B. • 16.06.2009
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 02.07.2009 (...) ein gesetzliches Verbot von Paintball ist im Bundestag erst einmal vom Tisch. (...) Ein Verbot halte ich aber für überzogen. (...)
Frage von Thomas B. • 16.06.2009
Antwort von Wolfgang Gunkel SPD • 17.06.2009 (...) Die Meinungen, ob solche Freizeitgestaltung Einfluss auf die reale Gewaltbereitschaft hat, gehen weit auseinander. Die schon als fanatisch zu bezeichnende Reaktion aus der Lobbyecke des Painball-Sports haben meine Zweifel zumindest nicht entkräften können. (...)
Frage von Siegrid T. • 16.06.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 21.06.2009 (...) Wir werden Leiharbeitsverhältnisse rechtlich besser absichern. Neben einer Lohnuntergrenze gehört dazu auch die Stärkung des Prinzips "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit". (...)
Frage von Christian S. • 16.06.2009
Antwort von Daniel Bahr FDP • 18.06.2009 (...) Die FDP tritt dafür ein, dass jeder, der geeignet ist, einen Pflegeberuf zu erlernen, dies auch können soll. Wir befürworten deshalb die bisherige Zugangsregelung, die den Hauptschulabschluss mit einer einjährigen Krankenpflegehelfer- bzw Altenpflegehelferausbildung verbindet und den Jugendlichen einen Einblick in die komplexe und verantwortungsvolle Aufgabe der Pflege gewährt. (...)