Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 17.06.2009

(...) Natürlich weiß ich nicht, welche Browser Sie benutzen, aber Sie müssen sich bewusst sein, dass viele Browser zur Zeit Freeware oder Open Source-Projekte sind, wie beispielsweise der Mozilla Firefox. Das Problem liegt insbesondere darin, dass Microsoft jahrelang viel zu hohe Lizenzgebühren für technische Informationen gefordert hat. (...)

Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort von Ernst-Reinhard Beck
CDU
• 22.06.2009

(...) Die Mitglieder sind berechtigt, die Sperrliste beim Bundeskriminalamt jederzeit einzusehen. Das Gremium überprüft mindestens quartalsweise auf der Basis einer relevanten Anzahl von Stichproben, ob die Einträge auf der Sperrliste die Voraussetzungen des § 1 Absatz 1 erfüllen. Stellt es mit Mehrheit fest, dass ein aufgeführtes Telemedienangebot diese Voraussetzung nicht erfüllt, muss das Bundeskriminalamt dieses Telemedienangebot bei der nächsten Aktualisierung der Sperrliste entfernen.“ (...)

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