Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roland Claus
Antwort 22.09.2009 von Roland Claus Die Linke

(...) Wird hingegen ein Mindestlohn festgelegt - und in vielen europäischen Ländern ist das der Fall, in der von uns angestrebten Höhe von zunächst 8 € zum Beispiel auch bei unserem Nachbarn Frankreich -, dann wird dem Unterbietungswettlauf ein Riegel vorgeschoben. Natürlich kann ich Ihnen jetzt nicht sagen, ob unter diesen Bedingungen jeder private Briefdienst überleben kann. (...)

Portrait von Maik Reichel
Antwort 23.09.2009 von Maik Reichel SPD

(...) Dazu zält eben nicht nur der grünstigste Preis. Gerade im öffentlichen Bereich sollte deshalb Sorge dafür getragen werden, dass der zum Zuge kommende Bewerber auch faire Löhne zahlt. Dies kann übrigens auch in Ausschreibungen festgehalten werden. (...)

Portrait von Stefan Bolln
Antwort 23.09.2009 von Stefan Bolln SPD

(...) Ein-Euro-Jobs bekannt ist. Es handelt sich nicht um ein reguläres Arbeitsverhältnis, sondern ist eine Maßnahme zur Eingliederung von Menschen, die wieder in den Arbeitsmarkt zurückgebracht werden sollen, weil sie oftmals, aus welchen Gründen auch immer, lange keine Arbeit mehr hatten. Es sind „Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung“. (...)

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 03.11.2009 von Lars Castellucci SPD

(...) Unser Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat am 29.06.09 die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. besucht und nachdrücklich bestätigt, dass die SPD sich für eine wirksame Umsetzung der UN-Konvention einsetzen wird. (...)

Portrait von Carsten-Peter Brodersen
Antwort 17.09.2009 von Carsten-Peter Brodersen FDP

(...) Das Bürgergeld ermöglicht ein selbstbestimmtes Leben und ein menschenwürdiges Einkommen, fördert die Aufnahme einer eigenen Tätigkeit und bietet gleichzeitig Unternehmen Anreize, Arbeitsplätze auch für Menschen mit geringen Qualifikationen zu schaffen. Das Bürgergeld wirkt dabei wie eine negative Einkommensteuer: Unterhalb eines monatlichen Einkommens von 1.500,-€ zahlt der Staat etwas dazu: Diese Zuschüsse sind so gestaffelt, dass das Gesamteinkommen mit dem Arbeitseinkommen steigt- damit sich auch einfache Arbeit zu niedrigen Löhnen lohnt. (...)