Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner K. • 16.07.2009
Antwort von Eduard Oswald CSU • 27.07.2009 (...) BImSchV für Wohngebiete aktiv eingehalten. Der Fall einer erheblichen Abweichung der Lärmeinwirkung an den Gebäuden gegenüber dem Planfeststellungsbeschluss von 3 dB(A) mehr, liegt im Bereich Klosterlechfeld nicht vor, da eine Erhöhung um 3 dB(A) erst bei einer Verdoppelung der Verkehrsmenge entsteht. Diese ist auch nach der Verkehrsfreigabe der B 17 bis zur A 96 nicht zu erwarten. (...)
Frage von Jan R. • 16.07.2009
Antwort ausstehend von Rüdiger Veit SPD Frage von Simon O. • 16.07.2009
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 20.07.2009 (...) versehentlich auf Internetseiten mit verbotenen Inhalten landen, oder die unaufgeforderte Mails (Spam) mit strafbaren Inhalten erhalten, sich unmittelbar einer (strafrechtlichen) Ermittlung ausgesetzt sehen, teile ich nicht. Stößt man im Internet auf verbotene Inhalte, sollte man dies den Strafverfolgungsbehörden anzeigen. Aufheben, sammeln, weiterverbreiten - das wiederum geht nicht und wäre in der Tat Grund für Ermittlungen! (...)
Frage von Klaus D. • 16.07.2009
Antwort ausstehend von Marion Caspers-Merk SPD Frage von Andre K. • 16.07.2009
Antwort ausstehend von Nina Eumann Die Linke Frage von Andre K. • 16.07.2009
Antwort von Jutta Bergmoser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.08.2009 (...) Dies schließt wieder einen Bogen zu den Basel - Regelungen. Basel II wirkt prozyklisch, das bedeutet, im Aufschwung vergeben die Banken mehr Kredite (niedrige Eigenkapitalquote) und im Abschwung werden die Kreditvergaben restriktiver (hohe Eigenkapitalquote). Nach unserer Meinung sollte das genau umgekehrt sein, denn gerade im Abschwung brauchen die Unternehmen Kredite. (...)