Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 27.07.2009

(...) BImSchV für Wohngebiete aktiv eingehalten. Der Fall einer erheblichen Abweichung der Lärmeinwirkung an den Gebäuden gegenüber dem Planfeststellungsbeschluss von 3 dB(A) mehr, liegt im Bereich Klosterlechfeld nicht vor, da eine Erhöhung um 3 dB(A) erst bei einer Verdoppelung der Verkehrsmenge entsteht. Diese ist auch nach der Verkehrsfreigabe der B 17 bis zur A 96 nicht zu erwarten. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 20.07.2009

(...) versehentlich auf Internetseiten mit verbotenen Inhalten landen, oder die unaufgeforderte Mails (Spam) mit strafbaren Inhalten erhalten, sich unmittelbar einer (strafrechtlichen) Ermittlung ausgesetzt sehen, teile ich nicht. Stößt man im Internet auf verbotene Inhalte, sollte man dies den Strafverfolgungsbehörden anzeigen. Aufheben, sammeln, weiterverbreiten - das wiederum geht nicht und wäre in der Tat Grund für Ermittlungen! (...)

Antwort von Jutta Bergmoser
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.08.2009

(...) Dies schließt wieder einen Bogen zu den Basel - Regelungen. Basel II wirkt prozyklisch, das bedeutet, im Aufschwung vergeben die Banken mehr Kredite (niedrige Eigenkapitalquote) und im Abschwung werden die Kreditvergaben restriktiver (hohe Eigenkapitalquote). Nach unserer Meinung sollte das genau umgekehrt sein, denn gerade im Abschwung brauchen die Unternehmen Kredite. (...)

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