Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von dietmar n. • 19.07.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 11.08.2009 (...) Unsere Alternative zum staatlich geführten Sozialstaat ist die liberale Bürgergesellschaft. Die liberale Bürgergesellschaft schöpft ihre Kraft aus der Eigeninitiative und Kreativität der Menschen und wird nicht von einer anonymen Staatsbürokratie gelähmt wird. Wir wollen eine liberale Bürgergesellschaft, in der die Bürger über die Zukunft Deutschlands mitentscheiden und an demokratischen Entscheidungsprozessen teilhaben. (...)
Frage von Mechthild S. • 19.07.2009
Antwort von Roland Fischer SPD • 23.07.2009 (...) wäre ich Chefredakteur einer großen Tageszeitung oder eines großen Fernsehsenders, könnte ich ganz praktisch und nachvollziehbar etwas tun, um "rüstungs- und militärpolitische Hintergründe medial offener und ehrlicher" zu vermitteln. Als Politiker habe ich es da erheblich schwerer. (...)
Frage von Jörg S. • 19.07.2009
Antwort ausstehend von Boris Burkert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Behrens G. • 19.07.2009
Antwort von Klaus von der Krone CDU • 10.08.2009 (...) Die von Ihnen als Scheinkandidatur bezeichnete Bewerbung ist zulässig, weil es keinerlei gesetzliche Einschränkungen für die Bewerbung um einen Sitz im Gemeinderat gibt. Allerdings existiert in § 23 Abs. (...)
Frage von Gerhard B. • 19.07.2009
Antwort von Jürgen Reinholz parteilos • 24.07.2009 (...) in den zurückliegenden Wochen war sehr viel in der Presse zu der sogenannten 380 kV-Leitung im Thüringer Wald zu lesen. (...)
Frage von Norbert K. • 19.07.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.07.2009 (...) Deshalb kann ich dazu nicht Stellung nehmen. Ich weiß auch nicht, was Sie unter "linksgrünkriminellen Bereich" verstehen und wieso Sie dort die Urheberschaft für das Flugblatt vermuten. Einen Grund für eine Distanzierung von gerade diesem mir nicht bekannten Flugblatt sehe ich nicht. (...)