Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lothar G. • 23.07.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 07.08.2009 (...) Als Ziel der Operation wird der weltweite „Krieg gegen Terror“ ausgegeben. Die OEF besitzt kein Mandat der Vereinten Nationen und verstößt damit gegen das Völkerrecht. In Afghanistan ist Deutschland seit November 2008 zwar nicht mehr an OEF beteiligt, allerdings sind die beiden Einsätze längst untrennbar miteinander verbunden. (...)
Frage von Lothar G. • 23.07.2009
Antwort von Bernhard Brinkmann SPD • 07.08.2009 Sehr geehrter Herr Grosser,
es freut mich sehr, dass wir Ihre Frage im persönlichen Gespräch so ausführlich und zufriedenstellend erörtern konnten.
Für weitere Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung.
Frage von Jan N. • 23.07.2009
Antwort von Lothar Binding SPD • 24.07.2009 (...) Weil die Freiwilligkeit nicht funktioniert, wäre ein Rauchverbot im Auto, wie Handyverbot oder die Gurtpflicht, konsequent aber ich wäre skeptisch ob mit einem solchen Gesetz nicht zu stark in die Privatsphäre eingegriffen wird. (...)
Frage von Jan N. • 23.07.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 14.09.2009 (...) Denn der positive Trend zum Nichtrauchen hat sich unter Jugendlichen im Jahr 2008 weiter fortgesetzt. Im Jahr 2001 lag die Raucherquote der Jugendlichen im Alter von 12 bis 17 Jahren noch bei 28 % und ist im Jahr 2008 auf 15,4 % gesunken. Dennoch rauchen in Deutschland im europäischen Vergleich immer noch zu viele Kinder und Jugendliche. (...)
Frage von Siegfried S. • 23.07.2009
Antwort ausstehend von Hans-Ulrich Riedel Die Linke Frage von Siegfried S. • 23.07.2009
Antwort ausstehend von Anna-Maria Hildebrand BüSo