Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Steffen R. • 29.07.2009
Antwort von Peter Danckert SPD • 31.07.2009 (...) Wer durch eigene Arbeit etwas schafft, was auch für Dritte einen Wert hat, verfügt über ein anderes Selbstbewusstsein als jemand, dessen materielle Basis über ein bedingungsloses Grundeinkommen gewährleistet wird und eben nicht durch einen eigenen Austauschprozess mit seinem gesellschaftlichen Umfeld. Die Einführung einer bedingungslosen Grundsicherung würde im Ergebnis auch dazu führen, dass Menschen das Gefühl bekommen, nicht gebraucht zu werden und sich in der Folge endgültig aus der Arbeitsgesellschaft zurückziehen. Somit würde ein bedingungsloses Grundeinkommen allgemein als "Stillhalteprämie" empfunden werden. (...)
Frage von Thomas S. • 29.07.2009
Antwort von Claudia Maicher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.08.2009 (...) Bündnis 90/Die Grünen fordern den stärkeren Ausbau der Biomassenutzung aus Gründen des Klimaschutzes. Wir finden aber, dass dieser Ausbau nicht zu Lasten der Umwelt, der globalen Nahrungsmittelproduktion und der Tiergerechtigkeit gehen darf. (...)
Frage von Constanze T. • 29.07.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 30.07.2009 (...) Wir fordern hier mindestens Regelungen, die vergleichbar sind mit Sachsen. In Sachsen können die Kommunen selbst entscheiden, ob und in welcher Höhe sie Straßenausbaubeiträge erheben. Künftig muss diese Finanzierungsform, die aus dem 19. (...)
Frage von Robert S. • 29.07.2009
Antwort von Fritz Felgentreu SPD • 29.07.2009 (...) Der neue Hauptstadt-Airport Berlin-Brandenburg International (BBI) ist das Zukunftsprojekt Berlins. Ab 2011 wird der gesamte Flugverkehr, der bisher auf die Flughäfen Tegel, Tempelhof und Schönefeld verteilt war, auf den BBI konzentriert. (...)
Frage von Michael P. • 29.07.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 21.08.2009 (...) Oskar Lafontaine hat Ihre Frage gelesen und mich gebeten Ihnen mitzuteilen, dass er Ihre komplexe Frage an die Arbeitsgruppe für zu Ostdeutschland in der Bundestagsfraktion weitergeleitet hat, um zu erfahren ob es neue Aspekte gibt. (...)
Frage von Michael P. • 29.07.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU