Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen V. • 18.08.2009
Antwort von Franz Groll Die Linke • 25.09.2009 (...) Über die Verbreitung von Killerspielen muss nachgedacht werden, da sie bei kontaktarmen Personen zu Realitätsverlust und zu außergewöhnlichem Verhalten und Aktionen führen kann. Wenn die Fachleute zu dem Ergebnis kommen, dass solche Spiele negative Einflüsse haben, dann müssen auch sie verboten werden. (...)
Frage von Franco S. • 18.08.2009
Antwort ausstehend von Rainer Fornahl SPD Frage von Jochen Z. • 18.08.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 27.08.2009 (...) So hat es zuletzt in einem Beschluss vom 27. März 2002 erneut klargestellt, dass die Beschränkung der allgemeinen Wehrpflicht auf männliche Bürger keinen Verfassungsverstoß darstellt http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/2002/3/27. Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts ist die allgemeine Wehrpflicht "Ausdruck des allgemeinen Gleichheitsgedankens". (...)
Frage von Franco S. • 18.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 16.09.2009 Sehr geehrter Herr Schubert,
Frage von Sabine W. • 18.08.2009
Antwort von Stefan Haug BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.09.2009 (...) Grundsätzlich kann ich natürlich nur FÜR Mediation sein anstelle des STREITS, insbesondere anstelle des gerichtlichen Streits. (...)
Frage von Franco S. • 18.08.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 26.08.2009 (...) Für die Freien Demokraten und mich ganz persönlich ist klar: Es geht in Afghanistan in erster Linie darum, unsere eigene Freiheit und Sicherheit zu schützen. In dem Augenblick, in dem sich die Völkergemeinschaft wieder aus Afghanistan zurückzieht, wird Kabul wieder die Hauptstadt des Terrorismus in der Welt mit direkten Auswirkungen auf unser Leben hier. Das ist der Grund, warum die Freien Demokraten der Verlängerung des ISAF-Mandates zugestimmt haben. (...)