Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günter Slave
Antwort von Günter Slave
MLPD
• 26.08.2009

(...) "Die MLPD ist eine Partei neuen Typs. Sie ist im Kampf gegen den Verrat am Sozialismus und die Verfälschung des Marxismus-Leninismus durch den modernen Revisionismus entstanden und arbeitet auf der Grundlage der proletarischen Denkweise. Der Verrat an den kommunistischen Idealen, die Verbrechen entarteter Elemente an der Spitze der Partei-, Staats- und Wirtschaftsführung in der ehemaligen DDR, ihre Machtergreifung als neue Bourgeoisie und der moderne Revisionismus der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) haben den Begriff des »Kommunismus« bei den Werktätigen in Misskredit gebracht. (...)

Antwort von Manuel Sarrazin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.09.2009

(...) Mit dem neuen grünen Gesellschaftsvertrag wollen wir den scheinbaren Gegensatz von Umwelt und Wirtschaft, von Bekämpfung der jetzigen Krise auf Kosten der Generationen und des Klimas auflösen. Wir wollen durch eine innovative ökologische und soziale Veränderung der Wirtschaft neue Arbeitsplätze schaffen, die nachhaltige Job_effekte haben und mit Klimaschutz etwas Gutes tun. (...)

Antwort von Marcus Schaper
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.09.2009

(...) Die Umsetzung solcher Ideen hängt von der Nachfrage ab. Deshalb fordern Sie den Ausbau des Schienenverkehrs wo immer Sie können! Je öfter diese berechtigten Forderungen erhoben werden, desto wahrscheinlicher wird ihre Umsetzung. (...)

Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 30.12.2009

(...) Volksabstimmungen auf kommunaler Ebene und auch auf Landesebene halte ich durchaus für sinnvoll. Ich bin nur gegen bundesweite Volksentscheide, weil ich bundespolitische Themen als wenig geeignet dafür halte. Unser parlamentarisches System mit Bundesrat und Bundestag hat sich hier meines Erachtens bewährt. (...)

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