Sehr geehrter Herr Hansmann,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
(...) nach meiner Kenntnis gab es nur wenige WASG-Mitglieder in Sachsen, was sich selbstverständlich auch auswirkt. In den alten Bundesländern sieht dies gänzlich anders aus. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Familie. Ich stimme Ihnen vollkommen zu: Die Förderung des Kindes sollte oberstes Gebot sein. Ich denke, wir als Union haben sowohl in der von uns geführten großen Koalition, als auch in der neugestarteten christlich-liberalen Koalition gezeigt, dass wir dieses Gebot ernst nehmen. (...)
Sehr geehrter Herr Steinbeck,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
(...) Dies gilt insbesondere für die vielen alleinerziehenden Mütter und Väter, die überdurchschnittlich von Armut betroffen sind und dennoch versuchen ihren Kindern eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen. Angesichts der Einführung des Betreuungsgeldes auf Kosten guter und ausreichender Kinderbetreuung und der Ausgestaltung des Elterngeldes, welches Besserverdiener bevorzugt, sind solche Aussagen ohnehin eine Frechheit. Ich kenne das von Ihnen angeführte Zitat nicht. (...)
(...) die grüne Bundestagsfraktion hat sowohl in der rot-grünen Regierungszeit als auch in der vergangenen Legislaturperiode Gesetzentwürfe für die Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid eingebracht. Leider erhielten diese Initiativen nicht die Zweidrittelmehrheit im Bundestag, die für eine Änderung des Grundgesetzes notwendig ist. (...)
