Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker M. • 26.08.2009
Antwort von Rolf Meier DKP • 01.09.2009 (...) Von niedrigen Löhnen profitieren nur die Unternehmen, nicht die Beschäftigten. Lohnaufstockung durch Hartz IV ist versteckte Subventionierung der Profitmacher. Nicht zuletzt sollten die Regelungen von Hartz IV aufgehoben werden zu Gunsten einer menschenwürdigen Absicherung bei Erwerbslosigkeit. (...)
Frage von Volker M. • 26.08.2009
Antwort von Gert Winkelmeier Die Linke • 18.09.2009 (...) Natürlich unterstütze ich die DGB-Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 7,50 Euro pro Stunde. Die Höhe der Forderung wurde allerdings bereits vor einer längeren Zeit beschlossen. (...)
Frage von Volker M. • 26.08.2009
Antwort ausstehend von Rainer Perschewski DKP Frage von Rudolf M. • 26.08.2009
Antwort von Danial Ilkhanipour SPD • 17.09.2009 (...) vielen Dank für ihre Frage zum schwierigen Thema Afghanistan. Ich sehe die SPD als die Friedenspartei Deutschlands und bin der Auffassung, dass die Entsendung deutscher Soldatinnen und Soldaten in Krisengebiete wie Kosovo und jetzt Afghanistan eine Zäsur in der Geschichte Deutschlands bedeutet. Für mich ist aber auch weiterhin klar, dass militärische Maßnahmen immer nur ultima ratio sein dürfen und es keine Aufweichung des Völkerrechts geben darf. (...)
Frage von Stefan S. • 26.08.2009
Antwort von Hartfrid Wolff FDP • 04.09.2009 (...) Zwar ist aufgrund der verschiedenen offenen Fragen um die Endlagerung die Kernenergie eine Übergangstechnologie, doch ist es noch nicht realistisch, schon jetzt das Aufkommen durch die Kernenergie durch Alternativenergie zu ersetzen. Es wäre das falsche Signal, wenn Deutschland aus ideologischen Gründen die eigenen Kernkraftwerke abschalten muss und dann Kernenergie aus anderen, ggf. unsicheren Anlagen aus dem Ausland importieren müßte. (...)
Frage von Heinrich K. • 26.08.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU