Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Barbara U. • 15.02.2010
Frage an Farid Müller von Barbara U. bezüglich Verkehr
Portrait von Farid Müller
Antwort 15.02.2010 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) 6. Gesonderte Gebühren für die Schneeräumung der Fahrbahnen werden nicht erhoben. Die (in diesem Jahr sehr hohen Kosten) werden aus dem allgemeinen Aufkommen entrichtet. (...)

Frage von Jürgen S. • 15.02.2010
Frage an Manuel Höferlin von Jürgen S. bezüglich Recht
Manuel Höferlin
Antwort 19.03.2010 von Manuel Höferlin FDP

(...) Wie bereits in der Antwort an Herrn Hoffmann dargelegt, setzt sich die FDP stattdessen für eine in ganz Deutschland gültige Höchstmenge an Cannabis für den Eigengebrauch ein, damit der Besitz einer bestimmten Menge nicht mehr in den einzelnen Bundesländern zu unterschiedlichen strafrechtlichen Konsequenzen führt. In einem zweiten Schritt sollen auch europaweit geltende Grenzwerte festgelegt werden. (...)

Frage von Holger M. • 15.02.2010
Frage an Patrick Döring von Holger M. bezüglich Verkehr
Portrait von Patrick Döring
Antwort 18.02.2010 von Patrick Döring FDP

(...) Derzeit fehlen trotz des aktuellen Erweiterungsprogramms immer noch mehrere tausend LKW-Stellplätze an deutschen Autobahnen. Mit dem erwarteten steigenden Güterverkehrsaufkommen wird diese Lücke voraussichtlich weiter wachsen. (...)