Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tom B. • 28.08.2009
Antwort von Frank Heinrich CDU • 30.08.2009 (...) Ich finde, daß unsere Stadt eine Menge mehr zu bieten hat, als es bisher nach innen und nach außen zeigt. Bei meinen Besuchen und dem Kennenlernen meiner Stadt, wie den vielen Gesprächen mit Bürgern und Gewerbetreibenden in den letzten Monaten habe ich Erstaunliches bemerkt und finde, Chemnitz hat das Zeug weit über den eigenen Tellerrand hinaus wahrgenommen zu werden. Ich denke, das wir sowohl auf der deutschen wie auch auf der europäischen Landkarte deutlich mehr zu bieten haben. (...)
Frage von Sofia H. • 28.08.2009
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 01.09.2009 (...) Sie sprechen hier ein hoch belastetes Thema an, von dem auch ich finde, dass es nicht so pauschal beantwortet werden kann. Zum einen erinnert gerade die Beschäftigung mit der aktiven Sterbehilfe an die Euthanasiepolitik der Nazis, zum anderen kämpfen immer wieder Schwerstkranke um das Recht, ihrem unerträglichen Leiden selbstbestimmt ein Ende bereiten und dabei Hilfe in Anspruch nehmen zu dürfen, ohne die sie nicht in der Lage wären, diesen Schritt zu gehen. Gerade bei der Diskussion um die Präimplantationsdiagnostik und Gentechnik haben wir im Bundestag die Auseinandersetzung quer durch die Fraktionen (auch durch meine) erlebt, wie die Angst von Menschen mit Behinderungen, wieder als "unwertes Leben" aussortiert zu werden mit dem Anliegen genetisch belasteter Eltern rang, ein gesundes Kind auf die Welt bringen zu dürfen. (...)
Frage von Patricia L. • 28.08.2009
Antwort von Heike Werner Die Linke • 29.08.2009 (...) Die besonderen Belange von Menschen mit Behinderung muss bei der Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken berücksichtigt und Informationstechnik barrierefrei gestaltet werden. (...)
Frage von Marcus B. • 28.08.2009
Antwort von Patrick Döring FDP • 10.09.2009 (...) Meiner Ansicht nach müssen wir für verschiedene Probleme, die zweifellos an den Schulen existieren, unterschiedliche Antworten finden. Die Veränderung der Schulstruktur löst aus meiner Ansicht nach die Probleme nicht. (...)
Frage von Frank K. • 28.08.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 21.09.2009 (...) bei dem Solidaritätszuschlag handelt es sich um eine normale Steuer. Niemand von uns kann kontrollieren, wohin das Geld fließt. (...)
Frage von Ulrike R. • 28.08.2009
Antwort von Michael Weidner MLPD • 02.09.2009 (...) Tatsächlich wird die MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) in den bundesdeutschen Medien zum größten Teil totgeschwiegen. Damit unterstützen sie die bürgerlichen Parteien, die den Kapitalismus verteidigen und unter sich bleiben wollen. (...)