Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.04.2010 von Bettina Berens Einzelbewerbung

(...) Ich erwarte Öffnungszeiten, die sich der veränderten Berufswelt anpassen. Ich erwarte, dass die Mitarbeiter bestmöglichst ausgebildet sind. Ich will einen Ausbildungsberuf, der den Namen auch verdient. (...)

Frage von Mengel M. • 06.04.2010
Frage an Udo Surmann von Mengel M. bezüglich Umwelt
Portrait von Udo Surmann
Antwort 06.04.2010 von Udo Surmann PARTEILOSE WG „BRD“

Hallo Herr Mengel,

 

als erstes möchte ich mich für Ihre Anfrage bedanken.

 

Ob meine Wahlplakate sinnvoll oder „sinnfrei“ wie Sie es nennen sind, liegt im Ermessen meiner Wählerinnen und Wähler.

 

Frage von Lieselotte L. • 06.04.2010
Frage an Olaf Scholz von Lieselotte L. bezüglich Recht
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 05.05.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) Danach erfolgte zunächst die Föderalismusreform, weshalb der Bund durch das Dienstrechtsneuordnungsgesetz nur noch die Bundesbeamtenversorgung regeln konnte. Die rentenrechtliche Regelung ist dabei wirkungsgleich übertragen worden, indem die Berücksichtigung von Hochschulzeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit verringert wurde; Schulzeiten wurden schon bisher nicht berücksichtigt. Eine schematische Übertragung hätte missachtet, dass die Beamtenversorgung nicht nur die Rente, sondern auch die betriebliche Altersversorgung ersetzt und letztere von Änderungen des Rentenrechts nicht betroffen ist. (...)