Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Antje W. • 09.09.2009
Antwort von Mike Nagler Die Linke • 22.09.2009 (...) Wer dagegen verstößt, muss sofort und zukünftig von öffentlichen Aufträgen ausgeschlossen werden. Aus diesem Grund setze ich mich auch für eine gerechte, an sozialen wie ökologischen Kriterien orientierte Handels- und Entwicklungspolitik ein. (...)
Frage von Tim T. • 09.09.2009
Antwort von Torsten Staffeldt FDP • 21.09.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Grundsätzlich stehe ich auf dem Standpunkt, dass den Schülerinnen und Schülern im Bildungswesen mehr Wahlfreiheit gegeben werden muss. Das bedeutet, dass die Bremer Schulen Angebote machen, bei denen Sie sich selber aussuchen können, ob Sie das Abitur in 12 oder in 13 Jahren absolvieren. (...)
Frage von Antje W. • 09.09.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Tiefensee SPD Frage von Andreas K. • 09.09.2009
Antwort von Robert Heinemann CDU • 09.09.2009 (...) Ich finde es durchaus gerecht, dass diejenigen, die keinen Fernseher haben wollen, auch keine Gebühren zahlen müssen. Und ich finde es auch gut, dass es durch das Verfahren der Gebührenfestlegung einen Begründungs- und Rechtfertigungszwang für die Rundfunkanstalten gibt. Dies würde entfallen, wenn die Rundfunkanstalten aus dem "großen" Steuertopf bezahlt würden. (...)
Frage von Patrick S. • 09.09.2009
Antwort von Andreas Roll dieBasis • 10.09.2009 (...) Drittens: Wer Grün wählt, wählt Freiheit. Die Freiheit, die wir meinen, steht für Selbstbestimmung, für Bürgerrechte, für Integration, für die Befähigung aller zur Teilhabe und für gleiche Chancen der Geschlechter. Nur so können sich neue Ideen entwickeln, Innovationen verbreiten und kann jeder und jede sich demokratisch an politischen Entscheidungen beteiligen. (...)
Frage von Chris D. • 09.09.2009
Antwort von Thomas Feist CDU • 09.09.2009 (...) Voranbringen konnte ich Verbesserungen z.B. hinsichtlich der finanziellen, inhaltlichen und konzeptionellen Förderung von Jugendarbeit (in meiner Eigenschaft als Mitgleid der förderpolitischen Kommission des KJRS, als Vorsitzender des Bundesverbandes Kulturarbeit und als Berater für interkulturelle Jugendbegegnungen). Eine der wichtigsten politischen Entscheidungen war in diesem Zusammenhang die Erleichterung für ehrenamtliches Engagement im Bereich internationale Jugendarbeit durch veränderte Antragsverfahren (Erleichterung von Anträgen/Abrechnungen). Ein weiteres Feld ist die Umsetzung des Kompetenznachweises Kultur, der Jugendlichen ihre eigenen Stärken aufzeigt und zertifiziert. (...)