Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr van Lyrop,

vielen Dank für Ihre Frage und Ihre Hinweise.

(...) Nicht Ihre Petition sondern die eines anderen Petenten vor Ihnen wurde zur Legalisierung von Cannabis-Produkten veröffentlicht. Als sachgleiche Petition wurde Ihre Petition dennoch entsprechend den Richtlinien und Grundsätzen des Petitionsausschusses bearbeitet und behandelt. Wie das Diskussionsforum der öffentlichen Petition und auch die Vielfalt der Ergebnisse von Studien verschiedener Institutionen zeigen, ist die Diskussion zu diesem Thema noch lange nicht abgeschlossen. (...)

(...) Desweiteren entfallen hohe Summen für Hauptschüler ohne Abschluss und/oder Aussicht jemals eine richtige Lehrstelle zu bekommen. Einsparungen an diese Stellen helfen beispielsweise entstehende Kosten über die Jahre zu tragen. (...)

(...) Laut Planung soll der RRX tatsächlich an keiner der sechs vorgesehenen Linien den Benrather Bahnhof anfahren. Ich teile wie Sie die Auffassung, dass der RRX auch in Benrath halten muss. Mit einer neuen Mehrheit im Landtag besteht auch die Chance dies gegenüber der Bundesbahn durchzusetzen. (...)

(...) - Falls Anschriftendaten für das Scoring genutzt werden, ist der Verbraucher über die vorgesehene Nutzung zu unterrichten und die Unterrichtung zu dokumentieren. (...)

(...) Studien haben die Wirksamkeit von Schuldnerberatung nachgewiesen. Jeder Euro für die Schuldnerberatung führt zu Einsparungen bei den Sozialabgaben. Sie muss deshalb auch im Interesse der öffentlichen Haushalte ausgebaut werden, nicht nur finanziell, sondern auch auf der Ebene psychologischer und persönlicher Beratung. (...)