Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henning R. • 09.09.2009
Antwort von Roland Richwien CDU • 18.09.2009 (...) Die Union wird sich in jedem Falle für eine übersichtliche Information auf den Verpackungen über Nährwerte, Inhaltsstoffe und Abdeckung des Tagesbedarfs auf der Grundlage einheitlicher Bezugsgrößen einsetzen. Wir werden zudem die Transparenz bei der Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln verbessern. Das gilt auch für das Biosiegel. (...)
Frage von Henning R. • 09.09.2009
Antwort ausstehend von Volker Blumentritt SPD Frage von Marie H. • 09.09.2009
Antwort von Torsten Staffeldt FDP • 10.09.2009 (...) Jede freiheitliche Gesellschaft beruht auf fundamentalen Gemeinsamkeiten. Neben der Akzeptanz der freiheitlich demokratischen Grundordnung ist dieses für mich das Erlernen der deutschen Sprache. Ziel der Politik muss es sein, dass unsere Mitbürger mit Migrationshintergrund die gleichen Bildungs- und Berufschancenhaben, damit Sie als mündige Bürger am gesellschaftlichen Leben überhaupt teilnehmen können. (...)
Frage von Rainer S. • 09.09.2009
Antwort von Joachim Stünker SPD • 10.09.2009 (...) Warum wir die rot-grüne Zeit nicht genutzt haben? Weil ein gesetzlicher Mindestlohn damals selbst in den Gewerkschaften nicht mehrheitsfähig war. Zu groß war die Angst vor dem Verlust der Tarifautonomie. (...)
Frage von Robert M. • 09.09.2009
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 09.09.2009 (...) Der Bremer Verkehrssenator hat den Zuschlag für die Nordwestbahn damit begründet, dass das Unternehmen nicht nur auf der Kostenseite das beste Angebot vorgelegt habe, sondern auch mit Blick auf die Qualität. Insgesamt geht es um ein Auftragsvolumen von rund 500 Millionen Euro. Es ist also zu erwarten, dass sich dies künftig auch Verbesserungen bei Pünktlichkeit und Service gibt. (...)
Frage von Jonathan W. • 09.09.2009
Antwort von Rita Mohr-Lüllmann CDU • 11.09.2009 (...) Wir wollen außerdem mehr Sicherheit für Arbeitnehmer, die in Zeiten der Wirtschaftskrise ihren Arbeitsplatz verlieren. Deshalb setzt sich die CDU für eine wesentliche Erhöhung des Schonvermögens ein, um die private Altersvorsorge der Menschen zu sichern und so einer zukünftigen Altersarmut entgegen zu wirken. (...)