Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine S. • 09.09.2009
Antwort von Ralf Stegner SPD • 10.09.2009 (...) Was das Gymnasium angeht, sehen wir in der Tat Überarbeitungsbedarf in der Oberstufe. Wir werden dabei nicht von der Dauer der Schulzeit bis zum Abitur abgehen können; wir hatten den generellen Übergang auf das so genannte G8-System beschlossen, weil die große Mehrzahl der übrigen Bundesländer diesen Weg bereits gegangen war und wir es nicht hätten verantworten können, dass schleswig-holsteinische Schulabsolventen systematisch ein Jahr später in die Berufsausbildung oder an die Hochschulen kommen. (...)
Frage von Heinrich B. • 09.09.2009
Antwort von Hans-Kurt Hill Die Linke • 14.09.2009 (...) Dabei ist aus meiner Sicht deutlich geworden, dass der Betrieb von TRA Lauter für die Verteidigungsaufgaben der Bundeswehr nicht erforderlich ist. Vielmehr toben sich Streitkräfte anderer Nationen in der militärischen Flugzone aus und über sogar für Kriegseinsätze in Afghanistan - auf Kosten der Saarländerinnen und Saarländer. Das ist nicht hinnehmbar. (...)
Frage von Johannes M. • 09.09.2009
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.09.2009 (...) Der Gemeinderat wird in diesem Fall beraten und beschließen, was mit dem frei gewordenen Geld passiert. Wenn die Mittel nicht für S 21 ausgegeben werden, können sie wesentlich sinnvoller genutzt werden, wie z.B. für den Ausbau der Kinderbetreuung. Ihre Sorge, dass die Mittel dann einem anderen Großprojekt mit ausufernden Kosten zufließen, können Ihnen die Grünen im Stuttgarter Gemeinderat nehmen: Sie haben bereits verhindert, dass die Kulturmeile für 70 Millionen unter die Erde gelegt wird (und dann trotzdem weiterhin 40.000 Fahrzeuge täglich oben fahren). (...)
Frage von Heinrich B. • 09.09.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 17.09.2009 (...) DIE LINKE im Saarland hat sich in immer gegen Fluglärm ausgesprochen. Das erarbeiten von Lösungen wird eine der Aufgaben sein, die DIE LINKE in einer eventuellen Regierungsbeteiligung wahrnehmen wird. (...)
Frage von Erich B. • 09.09.2009
Antwort von Miro Berbig Die Linke • 21.09.2009 (...) Deshalb kann eine exakte Berechnung nicht vorgelegt werden. Es gibt aber Berechnungen vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung über den möglichen Ertrag einer Vermögenssteuer, vom Deutschen Bankenverband sowie den "World Wealth Report" von Meryll Lynch, die man als Grundlage für eine Schätzung heranziehen kann. Danach gab es in Deutschland im Jahre 2008 rund 810.000 Millionäre mit einem durchschnittlichen Geldvermögen von 2,4 Millionen Euro. (...)
Frage von Johannes M. • 09.09.2009
Antwort von Stefan Urbat PIRATEN • 09.09.2009 (...) Bei der schon jetzt angespannten Haushaltslage in Stuttgart, bedingt durch die Wirtschaftskrise, sollte es leicht fallen, die Akteure von anderen Milliarden teuren Bauprojekt-Abenteuern abzuhalten. Zumal der Image-Schaden durch den Kollaps von Stuttgart 21 beträchtlich sein wird, da wird kaum noch jemand einen weiteren Versuch in ähnlichen Dimensionen riskieren, meiner Einschätzung nach (obwohl die Unvernunft mancher Politiker keine Grenzen zu kennen scheint). (...)